Zeitung: Guttenberg spielt mit Rücktrittsgedanken
Wegen eines Konflikts mit dem Kanzleramt habe er gegenüber Freunden und Vertrauten gesagt, dass er ernsthaft an einen Rücktritt denke, schreibt die Zeitung. Ein Ministeriumssprecher sagte der Nachrichtenagentur dpa dazu: «Das entbehrt jeder Grundlage.»
Guttenberg fühlt sich bei der Erstellung eines Gutachtens zum Kundus-Untersuchungsausschuss übergangen, während das Kanzleramt sagt, der Minister sei informiert gewesen. Guttenberg sagte der «FAS»: «Solche Vorgänge lassen sich kaum kommentieren.»
Der Minister soll dem Bericht zufolge bereits während der Sparklausur der Regierung mit Rücktritt gedroht haben. Grund ist der Streit über die von ihm angestoßene Aussetzung der Wehrpflicht im Rahmen der Bundeswehrreform. Guttenberg habe gesagt, dass ihm eine Fortführung seines Amtes nicht möglich sei, wenn er die geforderten Einsparungen ohne die von ihm geplante Strukturreform zu erbringen hätte.
Der Streit über das Gutachten dreht sich darum, ob eine Gegenüberstellung Guttenbergs mit Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan im Kundus-Ausschuss rechtmäßig ist. Der Minister hatte beide entlassen. Innen- und Justizministerium kommen in dem Papier zum Ergebnis, dass eine Gegenüberstellung «wohl als zulässig» gelten müsse.
Auch davon abgesehen ist die koalitionsinterne Debatte über die Zukunft der Wehrpflicht voll entbrannt. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, forderte Klarheit vor dem nächsten Einberufungstermin am 1. Oktober.
«Es wäre gut, wenn im September ein entscheidungsreifer Vorschlag des Ministers auf dem Tisch liegen würde», sagte sie dem «Hamburger Abendblatt» (Samstag). Das Bundesverteidigungsministerium dementierte Meldungen, wonach die Bundeswehr womöglich schon ab Anfang kommenden Jahres auf neue Wehrpflichtige verzichten muss.
Eine Entscheidung über die Zukunft der Wehrpflicht stehe noch aus, sagte ein Ministeriumssprecher der Nachrichtenagentur dpa am Samstag. «Es werden nach wie vor Einberufungsbescheide verschickt. Richtig ist nur, dass wir zurzeit einen Prüfauftrag haben für den Fall, dass es Kürzungen bei der Bundeswehr geben könnte.» Das Nachrichtenmagazin «Focus» meldete, dass bereits zum Stichtag 1. Januar 2011 keine Wehrdienstleistenden mehr eingezogen würden. Das Ministerium plane demnach, ab November keine Einberufungsbescheide mehr zu verschicken.
Der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) sprach sich für ein Festhalten an der Wehrpflicht aus. Sie sei «das Instrument, Gesellschaft und Bundeswehr miteinander zu verbinden», sagte er der «Süddeutschen Zeitung» (Samstag). Familienministerin Kristina Schröder (CDU) kündigte an, bis zum September prüfen zu lassen, was eine Aussetzung der Wehrpflicht für den Zivildienst bedeuten würde. «Ohne den Zivildienst wäre unsere Gesellschaft weniger menschlich.»
Zunächst will die Bundesregierung im Eilverfahren eine Verkürzung der Wehrdienstzeit zum 1. Juli von neun auf sechs Monate beschließen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) lässt im Zuge der Haushaltseinsparungen das Aussetzen der Wehrpflicht und die Kürzung der Truppenstärke von 250 000 auf 150 000 Soldaten prüfen.
