Habeck verteidigt Atomdebatte - Wirtschaftsministerium prüfte frühzeitig längere Laufzeiten
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht sich und sein Haus in der öffentlichen Debatte um den möglichen Weiterbetrieb deutscher Atomkraftwerke zu Unrecht in der Kritik. In Berlin äußerte er sich nach einer Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie, bei der er zu den Vorwürfen Stellung nahm, die ein "Cicero"-Bericht vor kurzem aufgeworfen hatte. Im Kern der Kritik steht die Behauptung, dass Bedenken gegen den für Jahresende 2022 geplanten Atomausstieg in den grün geführten Ministerien unterdrückt worden seien – eine Darstellung, die von beiden Ministerien zurückgewiesen wird.
Habeck betonte, dass bereits vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine Möglichkeiten einer verlängerten Nutzung der Atomkraft mit den Betreibern diskutiert wurden. Das entscheidende Argument für diese Gespräche war damals die zentrale Rolle Russlands als Gaslieferant für Deutschland. Obwohl die Betreiber anfangs ein Auslaufen der Brennelemente zum Jahreswechsel prognostizierten, korrigierten sie später ihre Einschätzung, sodass eine Verlängerung der Laufzeiten um einige Monate möglich wurde.
In der Rückschau stellt Habeck klar, dass die Versorgungssicherheit die oberste Maxime seines Handelns darstellte und die Entscheidungsprozesse seines Ministeriums stets auf einer soliden Faktenbasis geführt wurden. Ein internes Papier des Wirtschaftsministeriums, das bereits im März eine Weiterführung der Atomkraftwerke erwog, gelangte zunächst nicht zu ihm, floss aber in spätere Bewertungen ein, die schließlich doch eine befristete Fortführung des Betriebs von drei deutschen AKWs befürworteten.
Die grüne Sprecherin für Klimaschutz und Energie, Ingrid Nestle, bezeichnete die gegen das Ministerium gerichteten Vorwürfe nach der Sitzung als entkräftet und betonte die transparente Aufklärung der Thematik. (eulerpool-AFX)
