Zwischen Hoffen und Handeln: Europa erwägt Rückkehr zu Iran-Sanktionen

In einem kritischen diplomatischen Schachzug könnten Deutschland, Frankreich und Großbritannien bereits diese Woche den sogenannten Snapback-Mechanismus aktivieren, um Atomsanktionen gegen den Iran wiederzubeleben. Diese strategische Entscheidung steht im Raum, da in den Verhandlungen mit Teheran keine nennenswerten Fortschritte erzielt wurden, wie aus jüngsten Berichten hervorgeht. Der Prozess wird als Instrument angesehen, um alte UN-Sanktionen, etwa ein umfassendes Waffenembargo, erneut zur Geltung zu bringen.

Europa, das als E3 bekannt ist, hatte den Iran gewarnt, dass dieser Schritt unausweichlich wäre, sollte keine diplomatische Lösung bis Ende August erlangt werden. Die westlichen Staaten hegen Befürchtungen, dass der Iran Nuklearwaffen entwickeln könnte, eine Anschuldigung, die Teheran entschieden zurückweist.

Neueste Gespräche in Genf mit hochrangigen Diplomaten der E3 und dem Iran erzielten am Dienstag ebenfalls keinen Durchbruch, hieß es aus gut informierten Kreisen. 2015 hatte der Iran zugesagt, sein Atomprogramm einzuschränken und im Gegenzug bestimmte Sanktionserleichterungen erhalten. Doch seitdem die USA 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen sind, hat auch Teheran seine Verpflichtungen nicht länger eingehalten.

Jetzt, da der Druck zunimmt, sieht das ursprüngliche Abkommen den Snapback-Mechanismus vor. Sollte der Iran innerhalb von 30 Tagen nicht einlenken, treten die Sanktionen dann wieder in Kraft.