Zwei Jahrzehnte EU-Ostintegration: Zelebriertes Erfolgskapitel der Geschichte
Im Rückblick auf zwei Jahrzehnte der Osterweiterung der Europäischen Union bekräftigen Staatsvertreter die positive Entwicklung der osteuropäischen Mitgliedsstaaten in der EU. Polens Außenminister Radosław Sikorski lobte anlässlich des Jahrestags mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock die EU-Mitgliedschaft als bedeutendes Kapitel für sein Land, das für Generationen von Polen ein essentielles Ziel darstellte. Baerbocks Worte unterstrichen dies, indem sie den Gewinn für die gesamte Europäische Union herausstellte.
Die Präsidenten der baltischen Staaten untermauerten diese Aussagen mit einer gemeinsamen Erklärung, die das erlebte Wirtschaftswachstum, die Stabilität und Sicherheit als markante Belege für eine erfolgreiche europäische Integration und Transformation hervorhob. Estlands Alar Karis, Lettlands Edgars Rinkevics und Litauens Gitanas Nauseda betonten die Bedeutung der EU-Mitgliedschaft als Rückkehr in die europäische Familie und wiesen auf den symbolischen Wert der „Europäischen Union“ in den Pässen ihrer Bürger hin.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der tschechische Präsident Petr Pavel nutzten den Anlass in Prag, um die Vision einer EU-Erweiterung um weitere Beitrittskandidaten zu diskutieren und die Bedeutung des Beitritts der osteuropäischen Länder, einschließlich der Westbalkanstaaten, der Ukraine und Moldau, zu betonen. Sie verwiesen darauf, dass ein Zögern bei der Aufnahme diesen Ländern den Einflüssen anderer, der europäischen Gemeinschaft nicht wohlgesinnter, Akteure aussetzen könnte.
Der 1. Mai 2004 markierte die größte Erweiterung der EU mit einer Aufnahme von zehn neuen Mitgliedstaaten, wodurch die Gemeinschaft um 75 Millionen Menschen anwuchs. Baerbock betonte in diesem Kontext die durch die Erweiterung entstandene Stärkung und Sicherheit für die gesamte EU und hob das gemeinsame Überwinden der europäischen Teilung als „unglaublichen Moment“ hervor.
Zugleich betonte sie, dass der historische Schritt der Osterweiterung kein Zufall war, sondern Mut und Bereitschaft der politischen Verantwortlichen sowie der Bürgerinnen und Bürger erforderte. In der aktuellen Zeit müsse diese mutige Verantwortung erneut aufgebracht werden, insbesondere für eine Sicherheitsunion innerhalb der EU. Die Reformierung der EU zu einer sicherheitspolitisch stärkeren Union und die Aufnahme neuer Länder sind laut Baerbock elementar, wobei die deutsch-polnische Zusammenarbeit eine tragende Rolle spiele. (eulerpool-AFX)