Zeitung: Arbeitsagentur steuert auf Milliarden-Überschuss zu

Nürnberg (dts) - Nach dem überraschend guten Haushaltsabschluss 2011 kann die Bundesagentur für Arbeit (BA) in den beiden kommenden Jahren nun gar mit Milliardenüberschüssen rechnen. Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für das "Handelsblatt" zeigen, dass die Behörde 2012 voraussichtlich 1,4 Milliarden Euro mehr einnehmen als ausgeben wird. "Wegen des weiter sinkenden Bundeszuschusses dürfte der Überschuss 2013 dann auf etwa eine Milliarde Euro sinken", sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss dem "Handelsblatt".

Die BA selbst erwartet für 2012 lediglich einen Überschuss von 550 Millionen Euro, wie ihr Haushaltsplan ausweist. Für die Zeit ab 2013 rechnet sie hingegen mit steigenden Überschüssen. Ihre derzeitige Finanzprojektion, die dem "Handelsblatt" vorliegt, weist für 2013 und 2014 sogar jeweils ein Plus von 1,3 Milliarden Euro aus. Allerdings müssten diese Berechnungen voraussichtlich im Frühjahr wegen der schwächer werdenden Konjunktur etwas nach unten angepasst werden, hieß es ergänzend in BA-Kreisen. BA-Chef Frank-Jürgen Weise hatte am Dienstag bekanntgegeben, dass seine Behörde 2011 anstelle des ursprünglich befürchteten Milliardendefizits einen Überschuss von 70 Millionen Euro erzielt hat. Anders als zuvor erwartet, benötigte die Arbeitslosenversicherung daher kein Darlehen aus dem Bundeshaushalt. Allerdings muss die BA von 2012 an mit niedrigeren Einnahmen wirtschaften. Die Bundesregierung hatte 2011 beschlossen, den mit der Mehrwertsteuererhöhung von 2007 eingeführten Bundeszuschuss zur Entlastung der Beitragszahler schrittweise auf vier Milliarden Euro zu halbieren.