Werte oder Sicherheit? NATO-Mitglieder überwinden Divergenzen für schwedische Mitgliedschaft
Die jüngsten Verzögerungen beim NATO-Beitrittsprozess Schwedens haben deutlich gemacht, dass innerhalb des Bündnisses politisches Kalkül zuweilen über den gemeinhin proklamierten Werten steht. Die Türkei hat ihre Zustimmung zur Erweiterung im Angesicht ihrer sicherheitspolitischen Bedenken, insbesondere im Hinblick auf US-Kampfjets und die Frage kurdischer Extremisten, hingegeben. Auch Ungarn zeigte sich zunächst zurückhaltend, motiviert durch frühere Kritiken Schwedens an der eigenen Rechtsstaatlichkeit sowie dem teilweise als provokant empfundenen Kurs von Ministerpräsident Viktor Orbán. Trotz dieser Verstimmungen hat sich letztendlich das übergreifende Verständnis von Zusammenhalt in der NATO durchgesetzt. Es zeichnet sich ab, dass die Allianz in der Lage ist, ihre fundamentalen Aufgaben – die Verteidigung ihrer Mitglieder gegen äußere Aggressionen – zu erfüllen, auch wenn die Interpretation von Werten zwischen den Mitgliedstaaten variiert. Die gemeinsame Schutzaufgabe steht damit wieder im Vordergrund, ein diplomatischer Erfolg, der das wesentliche Ziel der NATO in den Fokus rückt und die Resilienz des Bündnisses unterstreicht. (eulerpool-AFX)
