Wehrdienstgesetz: Koalition stolpert über Uneinigkeit
Der politische Eklat im deutschen Bundestag spitzt sich zu, da der Disput um das neue Wehrdienstgesetz zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD überraschend eskaliert ist. Eine bereits im Vorfeld angekündigte Pressekonferenz, die für den späten Nachmittag geplant war, musste aufgrund unüberwindlicher Differenzen kurzerhand abgesagt werden. Nachdem ein Sprecher der SPD-Fraktion diese Entscheidung verkündete, steht nun infrage, ob der Gesetzentwurf wie ursprünglich vorgesehen am Donnerstag in den Bundestag eingebracht wird. Der weitere Zeitplan ist laut Aussagen beider Parteien wieder völlig in der Schwebe.
Der Konflikt resultiert aus intensiven Auseinandersetzungen innerhalb der SPD-Fraktion. Aus internen Kreisen verlautete, dass es keine Übereinkunft zu den wesentlichen Punkten gegeben habe, auf die sich die Verhandlungsführer beider Seiten eigentlich schon geeinigt hatten. Im Zentrum der Debatte steht das kontrovers diskutierte Losverfahren, das als Ergänzung zu dem Entwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius vorgeschlagen wurde. Noch vor kurzem hatten Vertreter beider Lager von einer grundlegenden Einigung berichtet.
Die Union zeigte sich enttäuscht und überrascht von der plötzlichen Wende. Ein Sprecher äußerte sich dazu mit den Worten: "Die Pressekonferenz haben wir abgesagt, weil die erwartete Einigung nicht zustande gekommen ist. Wir hatten fest mit diesem Schritt gerechnet. Den Termin für die erste Lesung werden wir zeitnah bekanntgeben, sobald Klarheit herrscht."
