Wehrbeauftragte fordert mehr Geld für Bundeswehr
16. Februar 2022, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Bonn (dts) - Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise mehr Geld für die Bundeswehr verlangt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Högl: "Die Ukraine-Krise zeigt, dass es manchmal auch sehr schnell gehen muss." Das sehe man jetzt bei der Verlagerung der Kräfte nach Litauen oder Rumänien.
Sie fügte hinzu: "Die Kaltstartfähigkeit ist ganz entscheidend, und deshalb muss es auch bei den Verhandlungen um den Bundeshaushalt darum gehen. Die Bundeswehr braucht mehr Geld, damit sie schnell, flexibel und wirksam handeln kann." In den vergangenen Jahren habe der Fokus der Bundeswehr auf Auslandseinsätzen - vor allem Afghanistan - gelegen, die monatelang im Voraus geplant wurden. Erst jetzt fokussiere sich die Truppe wieder stärker auf die Landes- und Bündnisverteidigung: "Es muss noch viel getan werden." Högl sagte, der mit rund 50 Milliarden Euro bestückte Verteidigungshaushalt reiche nicht, "sondern muss deutlich anwachsen". Die Aufgaben der Bundeswehr würden nach dem Ende des Afghanistan-Einsatzes ja nicht weniger, sondern mehr: "Die Truppe braucht neues Gerät und eine gute Ausrüstung. Da gibt es noch eine Menge zu tun." Die SPD-Politikerin befürwortete ein Sofortprogramm mit einem Sondervermögen sowie ein Verteidigungsplanungsgesetz, um besonders große Investitionsvorhaben oder kostenintensive Maßnahmen finanzieren zu können: "Das sind alles gute Überlegungen."
Sie fügte hinzu: "Die Kaltstartfähigkeit ist ganz entscheidend, und deshalb muss es auch bei den Verhandlungen um den Bundeshaushalt darum gehen. Die Bundeswehr braucht mehr Geld, damit sie schnell, flexibel und wirksam handeln kann." In den vergangenen Jahren habe der Fokus der Bundeswehr auf Auslandseinsätzen - vor allem Afghanistan - gelegen, die monatelang im Voraus geplant wurden. Erst jetzt fokussiere sich die Truppe wieder stärker auf die Landes- und Bündnisverteidigung: "Es muss noch viel getan werden." Högl sagte, der mit rund 50 Milliarden Euro bestückte Verteidigungshaushalt reiche nicht, "sondern muss deutlich anwachsen". Die Aufgaben der Bundeswehr würden nach dem Ende des Afghanistan-Einsatzes ja nicht weniger, sondern mehr: "Die Truppe braucht neues Gerät und eine gute Ausrüstung. Da gibt es noch eine Menge zu tun." Die SPD-Politikerin befürwortete ein Sofortprogramm mit einem Sondervermögen sowie ein Verteidigungsplanungsgesetz, um besonders große Investitionsvorhaben oder kostenintensive Maßnahmen finanzieren zu können: "Das sind alles gute Überlegungen."
