Wahlkampfthemen im Fokus: Von der Leyen betont Demokratie und Wirtschaft
Mit Blick auf die bevorstehende Europawahl hat Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, die Wichtigkeit der anstehenden Entscheidung unterstrichen. Im Rahmen einer Veranstaltung ihrer Partei im niedersächsischen Hildesheim skizzierte sie die zentralen Herausforderungen, denen sich die Europäische Union gegenübersieht. Für von der Leyen stehen die Integrität der Demokratie sowie die ökonomische Resilienz an vorderster Front der politischen Agenda.
Die EU-Kommissionspräsidentin warnte eindringlich vor den Gefahren, die sowohl von außerhalb als auch innerhalb der EU die demokratischen Strukturen bedrohen. Sie benannte explizit die aggressive Politik Russlands und die Unterstützer Putins als Spaltpilz für die europäische Einheit und Demokratie. Die Bewahrung dieser zentralen politischen Werte sei, so von der Leyen, nicht nur eine Frage der Identität, sondern auch ein strategischer Vorteil Europas.
Neben der Verteidigung der Demokratie unterstrich von der Leyen die Bedeutung des Wohlstandes und der Wettbewerbsfähigkeit als Kempunkte ihrer politischen Vision. Ziel sei es, ein wirtschaftliches Umfeld zu schaffen, das effizientes Handeln ermöglicht und die EU vor unfairem Wettbewerb schützt, wie beispielsweise durch chinesische Dumpingpreise gefährdet.
Die Europawahl am 9. Juni wird in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten stattfinden. Von der Leyen tritt dabei als Spitzenkandidatin für die Europäische Volkspartei (EVP) an und geht mit einer klaren Botschaft an die Wählerschaft: Europa als Festung der Demokratie und wirtschaftlichen Stärke zu erhalten und auszubauen. (eulerpool-AFX)
