Wagenknecht wirft SPD Unglaubwürdigkeit vor
18. Februar 2017, 13:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) für ihre Äußerungen zur Bündnisfähigkeit der Linken scharf kritisiert: "Nahles Aussagen werfen kein gutes Licht auf die Gerechtigkeitsrhetorik des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Denn mehr soziale Gerechtigkeit versprechen und gleichzeitig die Agenda-Politik fortsetzen zu wollen und sich eine erneute Koalition mit der CDU oder gar mit der FDP offenzuhalten, das passt nicht zusammen." Das spreche eher dafür, dass "die wohlklingenden Reden von sozialer Gerechtigkeit wieder mal am Tag nach der Wahl vergessen sein werden".
Nahles hatte sich skeptisch über eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl geäußert. "Was mich bei der Linkspartei erstaunt, ist ihre flache Lernkurve. Es kann sonst etwas auf der Welt passieren, doch die Linkspartei erzählt den gleichen Quark wie in den neunziger Jahren", sagte die SPD-Politikerin den Funke-Zeitungen. "Wenn es da nicht bald eine Lernbewegung gibt, weiß ich wirklich nicht, wie wir mit denen das Land gut regieren sollen." Nahles beklagte, die Linkspartei bekämpfe seit vielen Jahren "in der Hauptsache nicht etwa die Konservativen und Wirtschaftsliberalen, sondern die SPD". Es entstehe der Eindruck, dass die Linkspartei gar keinen echten Politikwechsel wolle. Wagenknecht entgegnete: "Es wäre nicht das schlechteste, wenn die SPD wieder zu ihrer Sozialpolitik der neunziger Jahre zurückfinden würde. Damals stand sie noch für den Ausbau des Sozialstaates und nicht für seine Zerstörung mit Rentenkürzungen, Hartz IV, Leiharbeit und Niedriglohnjobs."
Nahles hatte sich skeptisch über eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl geäußert. "Was mich bei der Linkspartei erstaunt, ist ihre flache Lernkurve. Es kann sonst etwas auf der Welt passieren, doch die Linkspartei erzählt den gleichen Quark wie in den neunziger Jahren", sagte die SPD-Politikerin den Funke-Zeitungen. "Wenn es da nicht bald eine Lernbewegung gibt, weiß ich wirklich nicht, wie wir mit denen das Land gut regieren sollen." Nahles beklagte, die Linkspartei bekämpfe seit vielen Jahren "in der Hauptsache nicht etwa die Konservativen und Wirtschaftsliberalen, sondern die SPD". Es entstehe der Eindruck, dass die Linkspartei gar keinen echten Politikwechsel wolle. Wagenknecht entgegnete: "Es wäre nicht das schlechteste, wenn die SPD wieder zu ihrer Sozialpolitik der neunziger Jahre zurückfinden würde. Damals stand sie noch für den Ausbau des Sozialstaates und nicht für seine Zerstörung mit Rentenkürzungen, Hartz IV, Leiharbeit und Niedriglohnjobs."
