Wagenknecht fehlt bei BSW-Klausur – Führung weiter offen

Berlin (dpa) - Weichen zur zukünftigen Rolle von Sahra Wagenknecht beim BSW und zum neuen Namen der nach ihr benannten Partei sollen in den kommenden Tagen gestellt werden. Das sagte Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali zum Abschluss einer zweitägigen Klausurtagung des Vorstands und der BSW-Landesvorsitzenden bei einer Pressekonferenz in Berlin.

Wagenknecht, die eigentlich ebenfalls für die Pressekonferenz angekündigt war, nahm an dem Strategietreffen in Berlin nicht Teil. Grund sei ein Krankheitsrückfall, erklärte eine Sprecherin ohne nähere Details zu nennen. 

Wagenknecht hat bisher offen gelassen, ob sie im nächsten Monat beim BSW-Parteitag in Magdeburg wieder für den Parteivorsitz antritt oder sich von der Spitze zurückziehen will. Die Sprecherin betonte erneut, es sei unstrittig, dass sich die 55-Jährige weiterhin in einer führenden Position im BSW engagieren werde.

Klärung im Vorstand am Dienstag?

Geplant sei, dass man in der jetzt folgenden Woche einen Vorschlag für das künftige Spitzenpersonal unterbreiten könne, sagte Mohamed Ali mit Blick auf die geplante Neubesetzung des Vorstands, über die der Parteitag abstimmen soll. Am Dienstag will der amtierende Vorstand demnach über das Thema beraten und entscheiden - gesetzt den Fall, dass Wagenknecht wieder an Bord ist. Auch Co-Chefin Mohamed Ali ließ auf Nachfrage offen, ob sie weiterhin an der Parteispitze stehen will. Man wolle sich erst auf einen Gesamtvorschlag verständigen und nicht einzelne Personalfragen herausgreifen, sagte sie.

Neuer Name, aber Kürzel BSW bleibt

Bekannt ist, dass das BSW sein Kürzel behalten will, aber nicht mehr als Abkürzung für «Bündnis Sahra Wagenknecht». Aus der Partei seien mehr als 3.000 Vorschläge für einen neuen Namen eingegangen, sagte Mohamed Ali. 30 sind nach ihren Angaben in der engeren Auswahl. Bei der Vorstandssitzung am Dienstag will sich die Parteispitze auf einen Vorschlag einigen, der dann dem Parteitag präsentiert wird. Für die Namensänderung sei eine Zweidrittelmehrheit notwendig.

Keine Beteiligung an Anti-AfD-Koalitionen

Beraten wurde auf der Klausur über einen Leitantrag für den Parteitag in Magdeburg, der die wesentlichen Positionen des BSW noch einmal herausstellt. Darin heißt es auch, die Brandmauer mache die AfD nur stärker. Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen 2026 wird das Ziel ausgegeben, mindestens in allen ostdeutschen Landtagen vertreten zu sein. Für Koalitionen, deren einzige Gemeinsamkeit es sei, die AfD aus der Regierung zu halten, stehe man nicht zur Verfügung. Plädiert wird für «neue Wege», zum Beispiel Expertenregierungen «aus anerkannten Persönlichkeiten», die mit wechselnden Mehrheiten regieren.