Wadephul mahnt angesichts von Risiken für die Stabilität im Indopazifik
Außenminister Johann Wadephul hat kürzlich seine ernsten Bedenken über die Auswirkungen der geopolitischen Entwicklungen im Indopazifik auf die globale Stabilität zum Ausdruck gebracht. Der prominente CDU-Politiker, der sich gegenwärtig in Yokosuka, südlich von Tokio, aufhält, nutzte seinen Besuch auf dem Stützpunkt der 7. US-Flotte und einem Stützpunkt der japanischen Marine, um die unverzichtbare Rolle starker internationaler Partnerschaften zu betonen. Solche Allianzen sind von wesentlicher Bedeutung, um Frieden und Sicherheit in dieser strategisch wichtigen Region zu sichern.
Wadephul unterstrich die gemeinsame Sorge Deutschlands und seiner G7-Partner, zu denen auch Japan und die Vereinigten Staaten zählen, über die zunehmenden Spannungen im Indopazifik. Dieser besorgniserregende Trend wird durch die jüngsten Machtdemonstrationen Chinas und Nordkoreas verstärkt. Die 7. US-Flotte, die als der größte Flottenverband außerhalb der kontinentalen USA fungiert, spielt in diesem Kontext eine zentrale Rolle. Der Marinestützpunkt in Yokosuka, der mehr als 26.000 US-amerikanische Militärangehörige beherbergt und bis zu 70 Kriegsschiffe umfasst, stellt einen bedeutenden Beitrag zur Sicherung der internationalen Ordnung dar.
Mit besonderer Besorgnis betrachtet Wadephul Chinas militärisches Aufrüstungsstreben und den Technologietransfer, der potenziell destabilisierend wirkt. Er appellierte eindringlich an Peking, den Status quo in der Straße von Taiwan nicht einseitig zu ändern, und erinnerte an die Wichtigkeit des UN-Gewaltverbots, das auch im Süd- und Ostchinesischen Meer respektiert werden müsse. Die anhaltend provokative Rhetorik und die militärischen Aktivitäten Nordkoreas wurden ebenfalls scharf kritisiert, da sie eine Bedrohung für die regionale Stabilität darstellen.
Ein weiterer Punkt der Besorgnis ist Nordkoreas fortgesetzte nukleare Aufrüstung in Verbindung mit der Unterstützung Russlands bei dessen Angriffskonflikt gegen die Ukraine. Diese Aktionen trägt laut Wadephul aktiv zur Destabilisierung der gesamten Region und darüber hinaus bei und verstoßen gegen mehrere Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. Während seines Besuchs auf dem Stützpunkt der 7. US-Flotte ließ sich Wadephul über die Arbeit der multinationalen Koordinierungsgruppe zur Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea informieren.
Deutschland engagiert sich intensiv für die Einhaltung dieser Sanktionen. Zuletzt wurden im Jahr 2024 Schiffe zur Überwachung entsendet; darüber hinaus bleibt Deutschland mit einem permanenten Verbindungsoffizier vertreten. Die Koordinierungsgruppe erschwert erfolgreich die Umgehung der Sanktionen, wie Wadephul betonte, und trägt so zur Stärkung der internationalen Sicherheitsarchitektur im Indopazifik bei.
