Wadephul: Europas Geschlossenheit als Schlüssel zur Sicherheit im Ostseeraum

Außenminister Johann Wadephul hat die Europäer zur Geschlossenheit aufgerufen, um den geopolitischen Herausforderungen mittels Einheit entgegenzutreten. Der CDU-Politiker erklärte vor seiner Reise nach Lettland und Schweden, dass Europa in Zeiten geopolitischer Umbrüche selbstbewusst auftreten und geschlossen handeln müsse.

Diese Stellungnahme erfolgt vor dem Hintergrund der Spannungen um US-Präsident Donald Trump und anhaltender hybrider Bedrohungen durch Russland im Ostseeraum. Trump hatte kürzlich im Konflikt um Grönland für eine Atempause gesorgt, doch seine abfälligen Bemerkungen über die Beiträge von Nato-Partnern in Afghanistan sorgen weiterhin für Spannungen. Wadephul unterstrich, dass das transatlantische Bündnis zwar essenziell für die europäische Sicherheit sei, jedoch dürften Europas Bemühungen zur Selbstverteidigung nicht nachlassen.

Ebenso gelte es, den Fokus auf die Freiheit und Sicherheit der Ukraine aufrechtzuerhalten, da dies im zentralen Interesse der Europäischen Union und Nato liege. Im Ostseeraum, so Wadephul, entscheide sich die zukünftige Sicherheit in Europa, da viele EU- und Nato-Partner von hybriden Drohungen Russlands betroffen seien. Solche Bedrohungen umfassen militärische, wirtschaftliche, geheimdienstliche und propagandistische Mittel, die die öffentliche Meinung beeinflussen sollen.

Dabei handle es sich um Maßnahmen wie Cyberattacken und das Zerstören von Unterseekabeln, wobei Russland versucht, mit einer sogenannten "Schattenflotte" Sanktionen zu umgehen. In Riga, der lettischen Hauptstadt, wird Wadephul als Ehrengast auf der Botschafterkonferenz sprechen und sich mit der lettischen Außenministerin Baiba Braze treffen. Anschließend stehen in Stockholm Gespräche mit der schwedischen Amtskollegin Maria Stenergard auf dem Programm. Schweden trat erst im März 2024 nach einer langen Periode der militärischen Blockfreiheit der Nato bei, was die Bedeutung des Treffens unterstreicht.