Von der Leyen warnt Trump vor transatlantischen Spannungen und präsentiert neue Sicherheitsoffensive
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine entschlossene, aber wohlüberlegte Reaktion der EU auf die von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen Zusatzzölle angekündigt. Diese Drohung, verkündet beim Weltwirtschaftsforum in Davos, könnte laut von der Leyen die transatlantische Partnerschaft belasten und letztlich denjenigen in die Karten spielen, die Europa und die USA aufs strategische Abstellgleis schieben wollen. Die EU werde mit Bedacht handeln, um die Handelsbeziehungen zu schützen, dies aber mit einer klaren Haltung tun.
Von der Leyen verwies auf das im letzten Juli geschlossene Handelsabkommen, das bestimmte Zollgrenzen festlegt, und betonte die Bedeutung der Verlässlichkeit in politischen und wirtschaftlichen Beziehungen: Abmachungen unter Freunden müssen belastbar sein. Zugleich richtete sie einen Appell an Trump: Die geopolitischen Herausforderungen sollten als Chance gesehen werden, die europäischen Bemühungen um Unabhängigkeit und Sicherheitsarchitektur zu stärken.
Ein weiterer zentraler Punkt ihrer Rede war die Ankündigung einer europäischen Initiative zur Arktis-Sicherheit. Von der Leyen verdeutlichte, dass die Sicherung Grönlands im gemeinsamen transatlantischen Interesse liegt. Sie plant, im Schulterschluss mit den USA und weiteren Partnern ein umfassenderes Sicherheitskonzept für die Arktis zu entwickeln und damit Grönland und das Königreich Dänemark zu unterstützen.
Diese Offensive, die auch den Erwerb neuer Verteidigungsgüter wie eine europäische Eisbrecher-Flotte einbezieht, soll partizipativ mit Ländern wie Kanada, Norwegen und Island gestaltet werden. Die geplante Sicherheitsstrategie der EU wird in diesem Jahr ausgearbeitet und sich an aktuellen Herausforderungen orientieren, einschließlich einer aktualisierten Arktisstrategie.
Zum Schluss mahnte von der Leyen die Dringlichkeit an, Europas Unabhängigkeit auf allen Ebenen zu beschleunigen, denn der globale Wandel fordere eine europäische Anpassung und Erneuerung.
