Von der Leyen signalisiert Entschlossenheit bei Russland-Sanktionen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in der ZDF-Sendung 'Was nun?' klargestellt, dass Europa zu weiteren Sanktionen gegen Russland bereitsteht, sollte es bei den Ukraine-Konfliktverhandlungen keine wesentlichen Fortschritte geben. Auf die Frage nach dem Willen des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu ernsthaften Gesprächen antwortete sie mit Nachdruck, dass andernfalls strengere Maßnahmen folgen, darunter potenzielle Sanktionen gegen die Gaspipelines Nord Stream und Russlands Schattenflotte.
Ein Gespräch mit dem US-Senator Lindsey Graham am gleichen Morgen verleiht von der Leyens Entschlossenheit zusätzlichen Rückenwind. Graham arbeitet an einem Sanktionspaket in den USA, das die transatlantischen Bemühungen zur Erhöhung des Drucks auf Moskau ergänzt.
Das 17. Sanktionspaket der EU gegen Russland ist kürzlich in Kraft getreten, während das 18. bereits in der Planungsphase ist. Hierbei wird die Verhinderung der Wiederaufnahme des Betriebs der Nord-Stream-Pipelines genauso berücksichtigt wie die Reduzierung des Preisdeckels für russisches Öl und weitere Eingriffe in den russischen Finanzsektor.
Von der Leyen zeigte sich zuversichtlich über die fortwährende Unterstützung Polens für die Ukraine, insbesondere nach den dortigen Präsidentschaftswahlen. Sie hob die Einheitlichkeit der polnischen Haltung gegenüber dem russischen Vorstoß als deutlich erkennbar hervor.
