Vizekanzler Habeck fordert Stärkung der europäischen Wehrhaftigkeit
In einer Welt, die von geopolitischen Verschiebungen durchzogen ist, plädiert Vizekanzler Robert Habeck für eine deutliche Aufrüstung Europas. Bei der 'Europe 2024'-Konferenz in Berlin bezog sich der Grünen-Politiker auf die Notwendigkeit, die defensiven Kapazitäten des Kontinents zu erneuern, was eine Steigerung der Rüstungsproduktion einschließt. Habeck betonte, dass man sich nicht länger darauf verlassen könne, dass die USA die sicherheitspolitische Last alleine tragen.
Der Vizekanzler verwies auf die Zeiten nach 1990, als Europa, und speziell Deutschland, Entmilitarisierungstendenzen folgte und sich von der Idee einer schwerbewaffneten Armee distanzierte. Doch angesichts neuer Bedrohungsszenarien, insbesondere der Rückkehr konventioneller Landkriegsführung, müssten nun umgehend Anpassungen vorgenommen werden. Die Hochskalierung der militärischen Bereitschaft müsse, seiner Meinung nach, auch unabhängig vom Ergebnis künftiger US-Präsidentschaftswahlen geschehen.
Im Hinblick auf die wirtschaftlichen Aspekte betonte Habeck, dass eine Erhöhung der Rüstungsausgaben nicht zwingend mit Kürzungen in anderen Bereichen einhergehen müsse. Er wies darauf hin, dass Militärtechnologien oft Impulse für zivile Innovationen geben und die Wirtschaftsleistung verstärken können. Allerdings müsse sich die Gesellschaft der Kosten bewusst sein, auch wenn man hoffe, dass neue Waffensysteme nur zu Trainingszwecken genutzt würden.
Der Minister räumte allerdings ein, dass die Finanzierung solcher Maßnahmen angesichts begrenzter Haushaltsmittel und dem Arbeitskräftemangel herausfordernd sein kann und es zu Wettbewerb um Ressourcen kommen könnte. Weiterhin sprach sich Habeck für eine maßvolle Aufnahme von Staatsschulden aus und warnte vor Steuererhöhungen in einer Zeit, in der Konsum und Investition wichtige Stützpfeiler für die Wirtschaft sind. (eulerpool-AFX)
