Virtueller Besuch: Biden bei Münchner Sicherheitskonferenz
Berlin/München (dpa) - Als erster US-Präsident wird Joe Biden in der kommenden Woche an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen, die wegen der Corona-Pandemie allerdings nur virtuell stattfindet.
Konferenzleiter Wolfgang Ischinger sagte der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, dass er eine Zusage aus dem Weißen Haus bekommen habe. Er sprach von einer «überaus erfreulichen Nachricht». Biden wird sich bei der Konferenz am 19. Februar erstmals seit seinem Amtsantritt am 20. Januar direkt an ein europäisches Publikum wenden.
Die Entscheidung für einen Auftritt bei der Sicherheitskonferenz zeige, dass Biden Deutschland eine besondere Bedeutung beimesse, betonte Ischinger. «Wenn der amerikanische Präsident sich entscheidet, seine erste Ansprache an ein europäisches Publikum im Rahmen der Münchner Sicherkonferenz zu halten, bedeutet das, dass er auch herausgehobene Erwartungen gerade an die Führungskraft Deutschlands hinsichtlich der transatlantischen Beziehungen hat.»
Das weltweit bedeutendste Expertentreffen zur Sicherheitspolitik sollte eigentlich zwischen 19. und 21. Februar im Hotel Bayerischer Hof in München stattfinden. Wegen der Corona-Pandemie wird daraus nun eine digitale Veranstaltung, zu der sich die Teilnehmer per Video zuschalten. Sie wird auch nur wenige Stunden dauern. Neben Biden werden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, UN-Generalsekretär António Guterres und der US-Klimabeauftragte John Kerry als Redner erwartet. Ob Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilnimmt, blieb zunächst unklar.
Ischinger hält aber weiter an den Plänen fest, später im Jahr eine Sicherheitskonferenz mit physischer Teilnahme in München auszurichten. Er hofft darauf, dass Biden vielleicht auch daran teilnehmen kann. «Wenn wir sie so legen können, dass sie mit einer anderen Verpflichtung des amerikanischen Präsidenten in Europa zusammenfällt, dann kann ich mir das schon vorstellen», sagte er.
In den fast sechs Jahrzehnten seit Gründung der Sicherheitskonferenz haben zwar schon zahlreiche Vizepräsidenten, Außenminister und Verteidigungsminister aus den USA teilgenommen, aber noch nie der Präsident selbst. Biden war seit 1980 schon oft bei dem renommierten Expertentreffen, alleine drei Mal als Stellvertreter von Barack Obama zwischen 2009 und 2017 und zuletzt 2019. Der neue US-Präsident hat bereits einen Bruch mit der «America first»-Doktrin seines Vorgängers Donald Trump vollzogen und eine Rückkehr zur internationalen Zusammenarbeit in Allianzen wie der Nato und in den Vereinten Nationen eingeleitet.
Ischinger geht davon aus, dass er bei der Sicherheitskonferenz sehr konkrete Ansagen an die Europäer parat haben wird. «Er wird die Erwartung haben, dass Europa Amerika in wesentlichen Bereichen der Sicherheitspolitik entlastet. Da sprechen wir in erster Linie über die militärische Lastenteilung», sagte er. «Amerika sieht sich großen und sehr teuren strategischen Herausforderungen gegenüber, was Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum angeht. Da wird er einen Ausgleich durch die Europäer an anderer Stelle erwarten.»
Ischinger betonte, dass Biden sehr genau wisse, wie Europa sicherheitspolitisch tickt. «Ihm muss man Europa nicht erklären. Der kennt unsere Befindlichkeiten, unsere Nöte, aber auch unsere Ambitionen. Das ist eine große Chance.»
