Verteidigungsausgaben: Merz setzt auf Fähigkeiten statt Prozentsätze

In der aktuellen Diskussion um die Verteidigungsausgaben Deutschlands setzt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf eine pragmatischere Herangehensweise. Statt sich zu sehr von prozentualen Anteilen des Bruttoinlandsprodukts leiten zu lassen, appelliert er an die Entwicklung konkreter militärischer Fähigkeiten. Diese Sichtweise legte er in der ZDF-Talksendung 'Maybrit Illner' dar und bezeichnete die oft erwähnten Prozentsätze als bloße Hilfskonstruktion, die Richtwerte bieten sollen.

Merz sieht die Notwendigkeit darin, den europäischen Kontinent eigenständig verteidigen zu können. Dabei ginge es um zahlreiche Versäumnisse der Vergangenheit, die es nun aufzuarbeiten gelte. Die Diskussion über Prozentsätze tritt somit in den Hintergrund, während die praktische Aufrüstung Priorität erhält.

Auf internationale Forderungen wie die von US-Präsident Donald Trump, der von den NATO-Staaten eine Ausgabensteigerung auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts verlangt, reagierte Merz nicht konkret. Auch die Position seines Außenministers Johann Wadephul, der sich bereits öffentlich zu Trumps Forderung bekannt hatte, kommentierte er in diesem Zusammenhang nicht.