Verkehrsministerium lockert Sonntagsfahrverbot für Lkw
06. März 2020, 17:24 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Um Lieferengpässe im Handel durch Hamsterkäufe infolge des Coronavirus zu vermeiden, will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Lastwagen auch an Sonntagen fahren lassen. Um der Ausnahmesituation wirksam begegnen zu können, habe das Bundesverkehrsministerium die Länder in einem Schreiben gebeten, "von einer Kontrolle des Sonn- und Feiertagsfahrverbots abzusehen", berichten die Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" in ihren Samstagausgaben. Dies sollte zunächst bis zum 5. April und soweit gelten, "wie Versorgungsengpasse für Waren aufgrund der Ausdehnung des Corona-Virus bestehen", heißt es aus dem Ministerium.
Die Länder sind zuständig für die Überwachung und Durchführung des Fahrverbots für Lastwagen an Sonn- und Feiertagen. In Einzelfällen können die Behörden der Länder Ausnahmen vom Fahrverbot erteilen. Laut Bundesverkehrsministerium liegt eine der Ausnahmen nun vor. Dem Handel seien Schwierigkeiten entstanden, "die jederzeitige Verfügbarkeit der vollen Breite des Warensortiments zu garantieren". Der Handelsverband Deutschland (HDE) sieht dagegen keine Notwendigkeit für besondere Maßnahmen. "Relevante Einschränkungen bei der Warenverfügbarkeit im Handel in Deutschland sind bislang nicht festzustellen", sagt HDE-Geschäftsführer Kai Falk. Bei dem einen oder anderen Produkt könne es zwar wegen der sich weiter ausdehnenden Quarantänezonen zu Engpässen kommen, "Grundsätzlich sind jedoch die Lieferstrukturen im Handel effizient und gut vorbereitet, so dass die Versorgung der Bevölkerung gewährleistet ist", sagte Falk. Desinfektionsmittel sind allerdings weiter vielerorts ausverkauft, auch beim Klopapier sind die Regale oft fast leer.
Die Länder sind zuständig für die Überwachung und Durchführung des Fahrverbots für Lastwagen an Sonn- und Feiertagen. In Einzelfällen können die Behörden der Länder Ausnahmen vom Fahrverbot erteilen. Laut Bundesverkehrsministerium liegt eine der Ausnahmen nun vor. Dem Handel seien Schwierigkeiten entstanden, "die jederzeitige Verfügbarkeit der vollen Breite des Warensortiments zu garantieren". Der Handelsverband Deutschland (HDE) sieht dagegen keine Notwendigkeit für besondere Maßnahmen. "Relevante Einschränkungen bei der Warenverfügbarkeit im Handel in Deutschland sind bislang nicht festzustellen", sagt HDE-Geschäftsführer Kai Falk. Bei dem einen oder anderen Produkt könne es zwar wegen der sich weiter ausdehnenden Quarantänezonen zu Engpässen kommen, "Grundsätzlich sind jedoch die Lieferstrukturen im Handel effizient und gut vorbereitet, so dass die Versorgung der Bevölkerung gewährleistet ist", sagte Falk. Desinfektionsmittel sind allerdings weiter vielerorts ausverkauft, auch beim Klopapier sind die Regale oft fast leer.
