Verkehrsminister spricht Machtwort bei der Bahn

Berlin - Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) geht in die offene Konfrontation mit dem Vorstand der Deutschen Bahn. Anlass sind Pläne des Staatskonzerns, drei Vorstandsposten in der Infrastrukturgesellschaft DB Infrago neu zu besetzen, berichtet die FAZ.

"Ich bin mit dem Vorgehen des Bahnvorstandes in keiner Weise einverstanden", sagte Schnieder der Zeitung. Das habe er gegenüber der Bahnspitze auch deutlich gemacht. "Jetzt werden Korsettstangen eingezogen." Schon zu Anfang der Amtszeit zeigt sich damit ein offener Dissens zwischen dem Staatskonzern und dem Eigentümer Bund über die künftige Aufstellung des Managements.

Ursprünglich hatte die Bahn geplant, den als Riedbahn-Sanierer bekannt gewordenen Projektmanager Gerd-Dietrich Bolte in den Vorstand aufrücken zu lassen. Das geht aus Unterlagen für den Aufsichtsrat hervor, aus denen die FAZ zitiert. Dafür sollte die ehemalige Politikerin der österreichischen Grünen, Ingrid Felipe, im Ressort Infrastrukturplanung und -projekte ihren Hut nehmen. Der Wechsel sollte schon zum 30. Juni stattfinden, doch diese Pläne müssen wohl bis auf Weiteres zurückgestellt werden.

Die Neuaufstellung der Bahn inklusive des Managements gehört zu den größten Herausforderungen des neuen Bundesverkehrsministers. Schon der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung hat sie klar umrissen: Sowohl der Aufsichtsrat als auch der Vorstand des DB-Konzerns und der Infrago sollen neu aufgestellt werden, heißt es darin. Ziel sei es, mehr Fachkompetenz in den Führungsgremien abzubilden und die Strukturen zu verschlanken.

Offenbar wollte die Bahn diesem Ansinnen mit der Personalrochade Rechnung tragen - und wurde jetzt von Schnieder gestoppt. Seit der Veröffentlichung der ungewöhnlichen Klausel im Koalitionsvertrag wird rege über mögliche Chefwechsel spekuliert. Besonders Bahnchef Richard Lutz ist in den Fokus der Diskussion geraten. Die Nervosität im Konzern ist enorm, allerdings hat Schnieder noch nicht erkennen lassen, dass er einen raschen Wechsel an der Konzernspitze will. Im Gegenteil: Erst wolle er eine Strategie erarbeiten, wie der Konzern in fünf bis zehn Jahren aussehen soll, sagte er der FAZ.