Verhaltene Hoffnungen: Ukraine-Friedensverhandlungen in Abu Dhabi
Vor den bevorstehenden Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland in Abu Dhabi mahnt der Außenpolitik-Experte der CDU, Jürgen Hardt, zu realistischer Zurückhaltung. "Historische Erfahrungen zeigen, dass hohe Erwartungen bei Verhandlungen mit Putin oft enttäuscht werden. Durch gezielte Angriffe auf die Energieversorgung Kiews macht Russland deutlich, dass Frieden nicht im Interesse des Kremls liegt – vielmehr wird der harte Winter als Mittel genutzt, um die Standhaftigkeit der Ukraine zu erschüttern", äußerte Hardt gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die eigentlichen Absichten Russlands unter Präsident Wladimir Putin seien laut Hardt, lediglich Zeit zu gewinnen, um die Ukraine permanent zu schwächen und die Stabilität Europas zu gefährden.
Die Vereinigten Staaten sind als Vermittler in die zweitägigen Friedensgespräche in den Vereinigten Arabischen Emiraten eingebunden. An die Regierung von US-Präsident Donald Trump gewandt, betonte Hardt die Hoffnung, dass sich die USA nicht auf taktische Spiele einlassen würden.
Adis Ahmetovi?, der außenpolitische Sprecher der SPD, plädiert als nächsten Schritt eindringlich für eine Waffenruhe. Wichtig sei es, tragbare und gerechte Lösungen zu finden und nicht in bloßen Symbolhandlungen oder einseitigen Abkommen zu verharren, erläuterte Ahmetovi? gegenüber dem RND. Falls greifbare Ergebnisse ausbleiben, sieht er Handlungsbedarf bei den Europäern, die Sanktionsmöglichkeiten weiter zu verschärfen und vom amerikanischen Partner gleichfalls entschlossene Maßnahmen zu erwarten.
Am Mittwoch sind neue Gespräche zur Beendigung des Konflikts in der Ukraine angesetzt. Russlands Forderungen umfassen unter anderem Gebietsgewinne in der Ukraine und den Verzicht auf einen NATO-Beitritt des Landes. Eine erste Trilog-Runde fand im Januar statt; der für letzten Sonntag geplante Termin wurde verschoben. Die Gespräche sollen bis Donnerstag andauern.
