Verfassungsschutz: Snowden hat Sicherheitsbewusstsein gestärkt

Berlin (dts) - Nach Einschätzung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, ist den Enthüllungen von Edward Snowden auch aus Geheimdienstsicht etwas Positives abzugewinnen. Dem Radiosender "hr-info" sagte Maaßen über den ehemaligen Mitarbeiter des US-Nachrichtendienstes NSA: "Herr Snowden hat einen Diskussionsprozess und einen Denkprozess in Europa und in Deutschland in Gang gesetzt, den ich auch als Verfassungsschützer in einer Reihe von Punkten als positiv ansehen muss." Maaßen habe als Beispiel ein neues "Sicherheitsbewusstsein" als Folge der Snowden-Enthüllungen genannt: "In Europa hat er vielen Menschen die Augen geöffnet über Nachrichtendienste, über die Telekommunikations-Überwachungsmöglichkeiten, auch über das, was die US-Dienste tun können und auch tun."

Wenn sich heute die deutsche Wirtschaft und Privatleute in Deutschland mehr Gedanken darüber machten, wie sie ihre Informationen schützen, dann sei das auch Folge der Diskussion um die Snowden-Dokumente. Aus US-Sicht sei Snowden allerdings einer der "größten Verräter". Und auch Maaßen sagt, dass Snowden mit seinen Enthüllungen dem Geheimdienst NSA massiv geschadet habe und damit auch dem deutschen Verfassungsschutz, der bei der Terrorismusbekämpfung auf Informationen der NSA angewiesen sei. Maaßen bezweifle allerdings, dass Snowden die Bedeutung seiner Enthüllungen richtig einordnen könne. Snowden sei ein IT-Administrator gewesen, der Daten abgezogen habe. Offensichtlich sei er aber kein Nachrichtendienstler, der Detailkenntnisse habe über die Verfahrensabläufe und die Betriebsgeheimnisse der NSA, so Maaßen.