Verbleibende Hoffnung auf Frieden in der Ukraine schwinden
Kaum vier Tage nach der Amtsübernahme traf Bundeskanzler Friedrich Merz im Mai den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew, voller Hoffnung auf einen Verhandlungsprozess zur Beendigung des Krieges. Ihre heutige Begegnung in Berlin, drei Wochen später, steht jedoch unter völlig anderen Vorzeichen.
Die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine sind abgebrochen. Die russischen Luftangriffe haben an Intensität zugenommen. Zudem zieht sich US-Präsident Donald Trump zunehmend aus der Verantwortung für den Konflikt zurück, was die Europäer vor verstärkte Herausforderungen stellt.
Nach langer Spekulation wurde Selenskyjs Besuch in Berlin nun offiziell bestätigt. Ein Regierungssprecher erklärte, dass Gespräche über die deutsche Unterstützung der Ukraine sowie Bemühungen um einen Waffenstillstand im Vordergrund stehen. Der Besuch fällt zeitlich mit dem ersten US-Besuch des neuen Außenministers Johann Wadephul zusammen, der in Washington für einen erneuten Schulterschluss mit den USA im Umgang mit Russland werben will.
Merz äußerte in den letzten Tagen zunehmend Skepsis gegenüber Verhandlungen. Er sieht das Ende von Kriegen meist in der Erschöpfung der Konfliktparteien. Vor diesem Hintergrund machte er die Unterstützung der Ukraine durch Aufhebung von Waffenreichweitenbeschränkungen öffentlich.
Innerhalb seiner Partei und von den Grünen kommt zudem Druck, die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern zu erwägen, eine Forderung, der Merz mit Zurückhaltung begegnet. Militärisch bleibt die Ukraine in der Defensive, während Russland trotz jahrelangen Angriffes den Widerstand nicht brechen konnte.
Die ukrainische Armee benötigt weitere schlagkräftige Waffensysteme. Selenskyj hat den Ausbau der eigenen Rüstungsindustrie angekündigt, in Zusammenarbeit mit europäischen Partnern. Obwohl die Ukraine Drohnenentwicklungen vorantreibt, zeigen sich weiterhin deutliche militärische Defizite.
Russland behält die Lufthoheit, was sich bei den jüngsten Bombardements zeigte. Es mangelt an Abwehrsystemen und Soldaten, um die russischen Fortschritte, insbesondere im Osten, aufzuhalten. Der diplomatische Vorstoß Trumps zur schnellen Beendigung des Konflikts hat nicht das erhoffte Ergebnis gebracht.
Obwohl ein ukrainisch-russisches Gespräch in Istanbul stattfand, blieb es ergebnislos. Die Hoffnung auf Friedensverhandlungen schwindet weiter, während die Europäer gefordert sind, die Sicherheit auf dem Kontinent eigenständig zu gewährleisten. Weitere Sanktionen scheinen wahrscheinlich, doch Russland bleibt bisher unbeeindruckt.
