Varoufakis schlägt Reformprogramm für die Eurozone vor
14. Februar 2015, 12:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin/Athen (dts) - Griechenlands neuer Finanzminister Giannis Varoufakis hat Reformvorschläge für die Europäische Währungsunion vorgelegt. Das berichtet das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" unter Berufung auf das Manuskript eines Buchs, das unter dem Titel "Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise" Ende Februar in Deutschland erscheinen soll. Darin formuliert Varoufakis gemeinsam mit zwei angelsächsischen Ökonomen einen Vier-Punkte-Plan zur Neuordnung der Währungsunion, der seiner Meinung nach keiner Vertragsveränderung bedarf und auf deutsche Vorbehalte Rücksicht nimmt.
So schlägt er vor, dass der Rettungsschirm ESM künftig direkte Anteile an maroden Banken erwerben soll, wenn er deren Eigenkapital aufstockt. Eine Schlüsselrolle kommt in den Überlegungen auch der Europäischen Zentralbank (EZB) und den nationalen Notenbanken zu. Die EZB soll im Wege einer Umschuldung Teile der Verbindlichkeiten hoch verschuldeter Staaten übernehmen. Zudem könne sie Anleihen ausgeben, mit deren Mitteln ein Investitionsprogramm in Höhe von acht Prozent der Wirtschaftsleistung in der Eurozone finanziert werden soll. Schließlich schlägt er vor, ein eurozonenweites Sozialprogramm aufzulegen. Das Geld dafür sollen die nationalen Notenbanken bereitstellen. Varoufakis will sie dazu bringen, dass sie ihre Zinsgewinne aus Forderungen untereinander ausschütten.
So schlägt er vor, dass der Rettungsschirm ESM künftig direkte Anteile an maroden Banken erwerben soll, wenn er deren Eigenkapital aufstockt. Eine Schlüsselrolle kommt in den Überlegungen auch der Europäischen Zentralbank (EZB) und den nationalen Notenbanken zu. Die EZB soll im Wege einer Umschuldung Teile der Verbindlichkeiten hoch verschuldeter Staaten übernehmen. Zudem könne sie Anleihen ausgeben, mit deren Mitteln ein Investitionsprogramm in Höhe von acht Prozent der Wirtschaftsleistung in der Eurozone finanziert werden soll. Schließlich schlägt er vor, ein eurozonenweites Sozialprogramm aufzulegen. Das Geld dafür sollen die nationalen Notenbanken bereitstellen. Varoufakis will sie dazu bringen, dass sie ihre Zinsgewinne aus Forderungen untereinander ausschütten.
