US-Sanktionen: Rosneft Deutschland bleibt unberührt
Die deutschen Tochtergesellschaften des russischen Energieriesen Rosneft sind von den aktuellen US-Sanktionen gegen den russischen Ölsektor ausgenommen, wie die Bundesregierung bekannt gab. Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums, das unter der Leitung von Katherina Reiche steht, verkündete, dass seitens der zuständigen US-Behörden die Sicherheit bezüglich der Nichteinbeziehung von Rosneft Deutschland gewährleistet wurde. Ein vorläufiger "Comfort Letter" ist bereits eingegangen, während rechtlich verbindliche Klarstellungen in naher Zukunft erwartet werden.
Gemäß Berichten des "Handelsblatts" hätte eine Einbeziehung in die Sanktionen gravierende Auswirkungen auf Rosneft Deutschland haben können. Nahezu alle mit der PCK-Raffinerie in Schwedt verbundenen Banken haben ihre Geschäftsaktivitäten vorübergehend eingestellt, was im Extremfall zu einer Stilllegung der Raffinerie und zur Insolvenz hätte führen können. Dies hätte erhebliche Konsequenzen für die regionale Energieversorgung gehabt.
Die PCK-Raffinerie in Schwedt spielt eine zentrale Rolle bei der Versorgung mit Treibstoff und Heizöl in Berlin sowie im nordöstlichen Teil Deutschlands. Der Betrieb wird zu 54 Prozent von den deutschen Tochterunternehmen des russischen Staatskonzerns Rosneft kontrolliert. Nach Beginn des Ukraine-Konflikts hatte die deutsche Bundesregierung Maßnahmen ergriffen, die Kontrolle über die Einheiten von Rosneft Deutschland durch eine Treuhandverwaltung zu gewährleisten, um mögliche Risiken zu minimieren.
Laut dem US-Finanzministerium umfassen die Sanktionen umfassend alle wirtschaftlichen Aktivitäten mit den Unternehmen Rosneft und Lukoil sowie deren Tochtergesellschaften. Auch das Vereinigte Königreich hat Sanktionen gegen den russischen Ölsektor verhängt. Dennoch bleiben die deutschen Rosneft-Töchter von diesen Maßnahmen unberührt. Sie agieren unabhängig und erwirtschaften keinen Gewinn, der an die Muttergesellschaft oder den russischen Staat fließt, was diese Ausnahme begründet.
