Untersuchungen zu Maskenbeschaffung: Jens Spahn kontert Vorwürfe
Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen bezüglich der Beschaffung von Corona-Schutzmasken weitgehend entkräftet. Nach einer zweistündigen Befragung vor dem Haushaltsausschuss des Bundestags betonte er, dass die damaligen Entscheidungen in einer Situation der Not getroffen wurden.
Er unterstrich, dass die kritisierten Maßnahmen in Anbetracht der Pandemie-Umstände unumgänglich gewesen seien. Der Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof, der Spahn beschuldigt, gegen den Rat seiner Fachabteilungen zu handeln, sieht er als größtenteils widerlegt.
Spahn erläuterte, dass die Krise einen 'gesundheitlichen Kriegsfall' darstellte, in dem schnelle Entscheidungen notwendig waren, um Leben zu retten. Dies führte letztlich zu hohen Ausgaben des Bundes in Höhe von 440 Milliarden Euro für die Pandemiebekämpfung.
Diese Summe floss unter anderem in den Erwerb von Impfstoffen, Tests und den Schutz der Krankenhäuser. Darüber hinaus verteidigte Spahn den Einsatz externer Firmen bei der Maskenbeschaffung, da die Kapazitäten der Behörden erschöpft gewesen seien.
Die heutige Gesundheitsministerin Nina Warken stellte klar, dass solche Beschaffungsprozesse zukünftig direkt vom Ministerium ausgeführt werden sollen, und übte gleichzeitig Kritik an methodischen Mängeln in Sudhofs Bericht. Dennoch sei die Dokumentation der damaligen Maßnahmen erst im Nachhinein vervollständigt worden.
Während die Grünen einige Änderungen im Gesundheitsressort aufgrund von Sudhofs Untersuchung als Erfolg werten, bleibt der Vorwurf des möglichen Machtmissbrauchs im Raum. Auf politischer Bühne forderte die Linke Spahns Rücktritt wegen eines angeblich leichtfertigen Umgangs mit Steuergeldern.
