«Unkooperatives Verhalten» Nordafrikas bei Abschiebungen
Berlin (dpa) - Die Innenministerien der Länder werfen nach einem «Spiegel»-Bericht nordafrikanischen Staaten «unkooperatives Verhalten» bei Abschiebungen vor.
Rund 5500 Algerier, Marokkaner und Tunesier seien nach einem internen Papier der Innenbehörden Ende Juli vergangenen Jahres ausreisepflichtig gewesen. Lediglich 53 konnten im ersten Halbjahr 2015 in ihre Heimatländer abgeschoben werden.
Die Beamten beklagen dem Nachrichtenmagazin zufolge in dem Papier, dass Abschiebungen nach Nordafrika häufig an der Blockadehaltung der Maghreb-Staaten scheiterten. Rückführungen nach Marokko seien «aufgrund des unkooperativen Verhaltens der Botschaft nur sehr eingeschränkt möglich».
Bei Algerien sehe es nur geringfügig besser aus. Das Verhalten der tunesischen Behörden werde von den Beamten als «völlig unzureichend» bewertet: «Schon die Kontaktaufnahme mit der Botschaft ist äußerst schwierig. Bis auf wenige Einzelfälle gibt es keine Reaktion und keine Ergebnisse.»
Mehrfach beschwerte sich die Bundesregierung laut «Spiegel» in den vergangenen Monaten bei den Maghreb-Ländern. Zuletzt hätten Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ein gemeinsames Schreiben an ihre Amtskollegen geschickt und auf eine bessere Kooperation gedrängt. Auf die Drohung, die Entwicklungshilfe zu kürzen, verzichtete Deutschland demnach bisher.
Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vor wenigen Tagen beim Besuch des algerischen Premierministers Abdelmalek Sellal in Berlin die Hoffnung geäußert, dass die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Algerien künftig reibungsloser laufe als bisher.
