Trumps neue Einreisesperre für zwölf Staaten tritt in Kraft
Washington (dpa) - Die vor wenigen Tagen von US-Präsident Donald Trump angekündigte Einreisesperre für Staatsangehörige aus zwölf Ländern ist in Kraft getreten. Die Regelung gilt laut einer Mitteilung des Weißen Hauses seit Montagfrüh (00:01 Uhr Ortszeit und 06:01 Uhr MESZ).
Das am vergangenen Mittwoch angekündigte Einreiseverbot gilt für Menschen aus Afghanistan, Myanmar, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und dem Jemen. Menschen aus sieben weiteren Ländern – Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela – sollen nur noch eingeschränkt einreisen dürfen.
Menschenrechtsorganisationen haben die Einreisesperre heftig kritisiert. Amnesty International etwa sprach auf der Plattform X von einer «diskriminierenden, rassistischen und schlichtweg grausamen» Maßnahme.
Die Regelung sieht auch Ausnahmen vor: etwa für Menschen mit einer dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung für die USA («Greencard»), Doppelstaatler mit einem Pass eines nicht betroffenen Landes oder bestimmte Familienangehörige von US-Staatsbürgern. Auch Diplomaten, Teilnehmer internationaler Sportveranstaltungen sowie anerkannte Flüchtlinge und afghanische Ortskräfte mit Sondervisa sind ausgenommen.
Erinnerung an «Muslim Ban» aus Trumps erster Amtszeit
Bereits in seiner ersten Amtszeit (2017–2021) hatte Trump ein umstrittenes Einreiseverbot erlassen. Der sogenannte «Muslim Ban» untersagte damals Flüchtlingen sowie Bürgern mehrerer überwiegend muslimischer Länder die Einreise in die USA – darunter Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen. Der Irak wurde später von der Liste gestrichen.
Die Maßnahme trat damals ohne Vorwarnung in Kraft und sorgte für chaotische Zustände an internationalen Flughäfen. Auch Personen mit gültigen Aufenthaltsgenehmigungen wurden zunächst festgehalten oder zurückgeschickt. Der «Muslim Ban» belastete die Beziehungen zu den betroffenen Ländern, trennte Familien und stürzte viele Menschen in Unsicherheit. Gleichzeitig formierte sich schnell eine breite Gegenbewegung. Nach massiven Protesten und juristischen Auseinandersetzungen überarbeitete die Trump-Regierung die Regeln.
