Trump verlängert Frist für TikTok-Entscheidung um 90 Tage

Die Saga um die beliebte Video-App TikTok in den USA geht in die nächste Runde. US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Frist für eine Entscheidung über das Schicksal der Plattform um weitere 90 Tage zu verlängern. Die aktuelle Regelung, die im April unterzeichnet wurde, sollte ursprünglich am 19. Juni auslaufen.

Karoline Leavitt, Pressesprecherin des Weißen Hauses, erklärte in einer Mitteilung an CBS News, dass Präsident Trump im Laufe dieser Woche eine weitere Executive Order unterzeichnen wird, um den Betrieb von TikTok sicherzustellen. "Der Präsident hat mehrfach betont, dass er nicht möchte, dass TikTok offline geht", so Leavitt. Ziel der Verlängerung ist es, ein Übereinkommen mit Bytedance abzuschließen, um den Nutzern in den USA eine sichere Nutzung der App zu sichern.

Bereits im Januar hatte der Oberste Gerichtshof der USA das Gesetz zur TikTok-Verbannung bestätigt, was dazu führte, dass App-Stores und Dienstleister ihre Unterstützung für die App in den Vereinigten Staaten einstellten. Nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt unterzeichnete Trump eine Anordnung, um das Verbot auszusetzen und mögliche Verhandlungen mit dem Mutterkonzern Bytedance über den Verkauf des US-Geschäfts zu erkunden. Am 4. April erließ er eine weitere Verlängerung, die die Frist um 75 Tage verschob.