Trump und das Fed-Duell: Der Kuriose Fall um Lisa Cook
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten gebeten, ihm zu gestatten, die Fed-Gouverneurin Lisa Cook zu entlassen, während sie gegen seine Vorgehensweise kämpft. Mit diesem Schritt zieht der Fall verstärkt die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich, da er die Unabhängigkeit der US-Zentralbank in Frage stellt.
Das Justizministerium wandte sich am Donnerstag an das Gericht, um zumindest vorübergehend das Urteil eines Bundesrichters in Washington zu stoppen, das Cook vorerst im Amt belassen hatte. Diese Notfallmaßnahme folgte kurz nach der letzten Sitzung der US-Notenbank, an der Cook teilnahm. Trump hatte ihr im letzten Monat gekündigt, nachdem Bill Pulte, Direktor der Federal Housing Finance Agency, sie beschuldigt hatte, in Michigan und Georgia Hypothekenbetrug begangen zu haben. Cook weist die Vorwürfe entschieden zurück und übernahm weiterhin ihre Aufgaben im Amt.
US-Solizitor General D. John Sauer argumentiert in seinem Antrag, das Urteil des untergeordneten Gerichts sei ein weiterer Fall unangemessener richterlicher Einmischung in die Entlassungsbefugnisse des Präsidenten. Obwohl der Oberste Gerichtshof die Fed in Zusammenhang mit Trumps früheren Versuchen, Mitglieder unabhängiger Behörden zu entlassen, als „einzigartig strukturiert“ identifiziert hatte, sei es laut Sauer nicht Aufgabe der Gerichte, die Gründe des Präsidenten für eine Entlassung zu überprüfen.
Währenddessen reduzierte der Fed-Ausschuss unter Cooks Teilnahme und überwiegender Zustimmung der Mitglieder am Mittwoch die Zinssätze um einen viertel Prozentpunkt. Analysten hatten bis zu vier Gegenstimmen erwartet, doch letztlich war nur Stephen Miran, ein Trump-Verbündeter, dagegen. Diese Entscheidung, sowie die Auseinandersetzung um Lisa Cook, werfen ein Licht auf die sich verschärfenden Konflikte über wirtschaftspolitische Richtungen und Führungsfragen innerhalb der Fed und darüber hinaus.
