Trump plant Dekret gegen Briefwahl: Schwieriges Unterfangen auf politischem Parkett
US-Präsident a.D. Donald Trump schlägt erneut Wellen auf dem politischen Parkett, indem er ein Dekret zur Abschaffung der Briefwahl ankündigt. Dies teilte er über seine Plattform Truth Social mit. Trump kritisiert das bestehende Wahlsystem, wonach die Briefwahl als potenziell betrugsanfällig gilt, und befürwortet stattdessen die Nutzung von Papierstimmzetteln direkt im Wahllokal. Er argumentiert, dass dies den Prozess effizienter und sicherer machen würde.
Die Realisierbarkeit seines Vorhabens hängt maßgeblich von den Bundesstaaten ab, da sie die primäre Autorität über die Gestaltung der Wahlgesetze besitzen. Trumps neue Maßnahmen könnten somit auf rechtliche und logistische Hindernisse stoßen. In den USA variiert der Einsatz von Wahlsystemen, wobei einige Staaten Wahlmaschinen und digitale Auszählungssysteme bevorzugen.
Seine Ankündigung reiht sich in eine längere Serie von Vorwürfen ein, die Trump seit der Präsidentschaftswahl 2020 äußert, in der er trotz alledem das Wahlergebnis anfechtet. Bei jener Wahl, die unter den besonderen Bedingungen der Corona-Pandemie stattfand, spielte die Briefwahl eine zentrale Rolle.
Die politischen Beobachter blicken nun gespannt auf die Zwischenwahlen zum Kongress im November 2026, bei denen das Repräsentantenhaus und Teile des Senats neu besetzt werden. Ob Trumps Vorstoß bis dahin fruchtet und tatsächlich Veränderungen im Wahlsystem herbeiführen kann, bleibt abzuwarten.
