Trump mahnt Europa zu mehr Engagement für die Ukraine

Mit charakteristischem Nachdruck hat Donald Trump, der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten, die europäischen Verbündeten zu einer erhöhten Unterstützung für die Ukraine aufgerufen. Während die transatlantische Solidarität mit Kiew weiterhin im Fokus steht, äußerte Trump Erstaunen über das seiner Ansicht nach zögerliche Handeln Europas. In einem Beitrag auf der sozialen Plattform Truth Social, die er selbst mit ins Leben gerufen hat, formulierte Trump eine klare Frage: "Warum investiert Europa nicht mehr, um der Ukraine in ihrer Verteidigung gegen Russland beizustehen?" Zugleich artikulierte er eine deutliche Positionierung zugunsten der Ukraine, die für die USA ebenso essentiell ist – eine Haltung, die in seiner bisherigen Rhetorik eher selten zu vernehmen war.

Diese Bemerkungen Trumps erlangen besondere Aufmerksamkeit vor dem Hintergrund, dass die republikanische Partei in den Vereinigten Staaten ihre finanzielle Unterstützung für die Ukraine zu überdenken scheint. Darüber hinaus steht eine Abstimmung im US-Repräsentantenhaus über ein neues Unterstützungspaket für Kiew kurz bevor. Während seiner Amtszeit vertrat Trump öfter eine Haltung, die Sympathien für den russischen Staatschef Wladimir Putin offenbarte, und er wiederholt die These, unter seiner Präsidentschaft wäre der Konflikt nicht entbrannt.

Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, kündigte kürzlich die Abstimmung über ein neues Hilfspaket an, was als Wendepunkt in der bisher blockierten Unterstützungssituation betrachtet werden kann. Johnson, der Trump kürzlich in Florida aufsuchte, könnte seine Strategie wohl in Abstimmung mit dem ehemaligen Staatschef entwickelt haben. Im republikanischen Lager gibt es beachtlichen Widerstand gegen die Unterstützung, besonders jene Fraktionsmitglieder, die Trumps Linie folgen.

Die Bereitstellung der Hilfe durch die USA ist für die Verteidigung der Ukraine gegen die russischen Aggressionen von immenser Bedeutung. Seit Beginn des Konflikts im Februar 2022 wurden von der Biden-Administration Hilfen im Wert von über 44 Milliarden US-Dollar gewährt. Eine weitere Abstimmung über zusätzliche Mittel steht an, da die bis dato allozierten US-Regierungsmittel erschöpft sind und neu bewilligt werden müssen. (eulerpool-AFX)