Trump droht Spanien mit Zöllen: Die Nato-Ziele im Zentrum der Kontroverse

US-Präsident Donald Trump droht Spanien mit Zöllen, wobei seine Kritik sich auf die vermeintlich zu geringen Verteidigungsausgaben Spaniens im Rahmen der Nato-Partnerschaft fokussiert. Dabei bezeichnete Trump Spanien als das einzige Land, das sich weigere, den vollen Betrag der geforderten Verteidigungsausgaben zu leisten. Mit einer provokanten Frage, was als nächstes geschehen werde, leitete Trump seine Ausführungen ein und stellte in Aussicht, Spanien im Rahmen eines Handelsabkommens zur Kasse zu bitten. Dabei könnten Zölle doppelt so hoch wie gewöhnlich anfallen, so der US-Präsident.

Obwohl die USA normalerweise nur mit der gesamten EU über Zölle verhandeln können, sorgt der aktuelle Vorstoß für angespannte Diskussionen. Die EU-Kommission verhandelt im andauernden Zollstreit mit den USA stellvertretend für alle Mitgliedsländer, wobei im Kontext von geopolitischen Spannungen wie dem Konflikt in der Ukraine der Druck auf die Mitgliedsländer zur Erhöhung ihrer Verteidigungsbudgets wächst.

Auf dem jüngsten Gipfel in Den Haag einigten sich die Nato-Alliierten angesichts dieser Herausforderungen darauf, dass bis spätestens 2035 jedes Mitgliedsland fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung und Sicherheit investieren soll. Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez zeigte sich allerdings überzeugt, dass sein Land die Anforderungen auch mit dem aktuellen Niveau erfüllen könne. Er betonte, dass das spanische Militär mit 2,1 Prozent des BIP die erforderlichen Beiträge zur Verteidigungsfähigkeit leisten könne und dass es mit der Nato abgestimmte Vorgaben für Spanien gebe.

Letztlich konnte Spanien ins Boot geholt werden, indem ein Überprüfungsmechanismus für das Jahr 2029 vereinbart wurde, der neue Planungsziele in Aussicht stellt. Zudem erhielt Spaniens Regierungschef eine separate Zusicherung von Mark Rutte, dass Spanien die neuen Prozent-Ziele nicht erreichen müsse, solange es die geforderten Fähigkeiten mit einem geringeren Budget bereitstellen könne – eine Einschätzung, die allerdings in Brüssel auf Skepsis stößt.