Triumph der Diplomatie: Annalena Baerbock zur Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt
Annalena Baerbock, die ehemalige deutsche Außenministerin, hat einen bedeutenden Erfolg auf internationalem Parkett erzielt. Mit einer beeindruckenden Mehrheit von 167 Stimmen wurde die 44-jährige Grünen-Politikerin zur nächsten Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt.
Dabei verlief die Wahl alles andere als gewöhnlich: Ein von Russland initiiertes Störmanöver verlangte eine geheime Abstimmung, anstatt der sonst üblichen Akklamation. In der Abstimmung, an der 193 Mitgliedstaaten beteiligt waren, enthielten sich 14 Länder, während sieben Staaten die ursprüngliche Kandidatin Helga Schmid unterstützten.
Die Rolle der Präsidentin der UN-Generalversammlung ist zwar hauptsächlich protokollarisch, dennoch könnte Baerbock in dieser Position hinter den Kulissen Einfluss ausüben. Insbesondere bei der bevorstehenden Wahl des nächsten UN-Generalsekretärs im kommenden Jahr könnte sich Baerbocks Netzwerk von Außenministern als vorteilhaft erweisen.
Dieses Amt sollte jedoch nicht mit dem des mächtigen UN-Sicherheitsrates verwechselt werden, der befugt ist, völkerrechtlich bindende Resolutionen zu erlassen. Die Entscheidungen der Generalversammlung spiegeln häufig das globale Meinungsbild wider und haben symbolischen Charakter.
Die geheime Abstimmungsprozedur, die Russland forderte, führte zu einer ungewöhnlichen Wahl. Normalerweise wird solch eine Personalwahl ohne Gegenkandidaten konsensual entschieden. Doch diesmal erlaubte die Stimmabgabe auch Enthaltungen oder das Hinzufügen eines Namens.
Moskau hatte Baerbock scharf kritisiert und sie als voreingenommen bezeichnet, was wohl durch ihre harte Haltung gegenüber Russland während der Ukraine-Krise beeinflusst war. Die ursprüngliche Kandidatin für das Amt, Helga Schmid, war weniger umstritten.
Im Vorfeld der Wahl versprach Baerbock, die Generalversammlung als 'ehrliche Vermittlerin' und 'einende Kraft' zu leiten, insbesondere angesichts der finanziellen Herausforderungen, denen die Vereinten Nationen gegenüberstehen. Ihre Schwerpunkte liegen auf der Verwirklichung der UN-Nachhaltigkeitsziele, dem Klimaschutz und der Förderung der Geschlechtergleichstellung.
Baerbocks neue Aufgabe könnte ein Sprungbrett für eine internationale Karriere sein, denn sie bringt einen Masterabschluss im Völkerrecht mit und dürfte in ihrer neuen Rolle intensiv gefordert werden.
