Tiktok vor ungewisser Zukunft in den USA
Die Unbestimmtheit um die Zukunft von Tiktok in den USA bleibt bestehen, nachdem der Oberste Gerichtshof ein Gesetz bestätigt hat, das den chinesischen Mutterkonzern Bytedance zum Verkauf der App zwingt. Trotz der Entscheidung ist unklar, ob die beliebte Video-App ab Sonntag aus den US-amerikanischen App-Stores von Apple und Google verschwindet, da der scheidende US-Präsident Joe Biden die Verantwortung für die Umsetzung des Gesetzes an seinen Nachfolger Donald Trump übergibt. Dieser hat weitere Bedenkzeit gefordert, um die komplexe Lage zu durchleuchten.
Der zukünftige Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz deutete an, dass Maßnahmen geprüft werden, um die Verfügbarkeit von Tiktok in den USA beizubehalten. Trotz laufender Frist weiß niemand sicher, was ab Sonntag geschieht. US-Unternehmen könnten theoretisch mit Strafen bedroht sein, sollten sie weiterhin Dienstleistungen für Tiktok bereitstellen, doch das US-Justizministerium signalisierte, dass die gesetzliche Umsetzung ein längerer Prozess sein könnte. Ob dies jedoch genügend Rechtssicherheit bietet, bleibt fraglich.
Während der Verkauf der App weiterhin kategorisch abgelehnt wird, besteht für den US-Präsidenten die Möglichkeit einer Fristverlängerung von 90 Tagen, sollte es ernsthafte Verhandlungen über den Verkauf geben. Tiktok sieht sich zudem mit Vorwürfen konfrontiert, die chinesische Regierung könnte durch die App auf Daten amerikanischer Nutzer zugreifen und die öffentliche Meinung beeinflussen.
Am Freitag kündigte Trump an, seine Entscheidung bezüglich Tiktok bald bekanntzugeben, wobei er das Thema jüngst auch im Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping ansprach. Unterstützt von Berichten über ein Dankesvideo des Tiktok-Chefs Shou Chew, das Trumps Gesprächsbereitschaft lobt, bleibt abzuwarten, wie sich die Diplomatie und Verhandlungen weiterentwickeln werden. Die viel diskutierten Sicherheitsbedenken spielen bei all dem eine zentrale Rolle, insbesondere da China die Weitergabe des für die App essenziellen Algorithmus ohne Erlaubnis untersagt hat.
