TikTok unter Beschuss: Trump setzt auf umstrittenen Erlass
Präsident Donald Trump hat gleich zu Beginn seiner neuen Amtszeit einen umstrittenen Erlass unterzeichnet, um ein drohendes Verbot von TikTok in den USA zu verhindern. Dieser Schritt erfolgt im Rahmen einer umfassenden Aktivität, die darauf abzielt, TikTok vor der neuen Gesetzgebung zu schützen, die den Zugriff auf die App effektiv einschränkt. Der Erlass gewährt Trump 75 Tage, um 'einen geeigneten Kurs' für TikToks US-Geschäft zu bestimmen, nachdem das Gesetz um Mitternacht in Kraft getreten ist.
Der neue Gesetzesrahmen sieht keine direkte Verbannung der App vor, sondern verbietet den Zugang zu TikTok über App-Stores, etwa von Apple und Google, es sei denn, die Muttergesellschaft ByteDance verkauft ihre Anteile an einen nicht feindlich gesinnten Eigentümer. Trump äußerte zudem die Überlegung, die USA könnten 50 Prozent eines Gemeinschaftsunternehmens übernehmen, um TikTok weiter zu betreiben – und Zölle gegen China verhängen, sollte der Verkauf der US-Aktivitäten nicht zustande kommen.
Doch ob Trumps Versprechen rechtlich haltbar sind, bleibt fraglich. Einige US-Senatoren, darunter Tom Cotton und Pete Ricketts, bestehen darauf, dass es keine Verlängerungen oder Ausnahmen für TikTok geben wird. Auch Mike Johnson, Sprecher des Repräsentantenhauses und enger Verbündeter Trumps, drängte auf die strikte Durchsetzung des Gesetzes.
CEO von TikTok, Shou Zi Chew, und US-Technologiechefs wie Tim Cook von Apple und Sundar Pichai von Google waren bei den Feierlichkeiten zur Amtseinführung am Montag anwesend. Dennoch war TikTok weiterhin nicht im Apple App Store oder bei Google Play verfügbar, was an der Rechtslage liegt, die ByteDance zum Verkauf zwingt, um einem landesweiten Verbot zu entgehen.
Angesichts des rechtlichen Konflikts prognostiziert der Juraprofessor Mark Rosen, dass der Erlass vor Gericht kaum Bestand haben wird, vor allem aufgrund eines historischen Präzedenzfalls aus dem Jahr 1952. Das legt nahe, dass Trumps Versuche, TikTok mittels eines Erlasses zu schützen, wenig erfolgversprechend sind.
