Tiktok in den USA: Ein Spielball der Politik
Das Tauziehen um Tiktok in den USA geht in die nächste Runde. Im Zentrum steht dabei die ungewisse Zukunft der beliebten Video-App, die von den politischen Entscheidungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump beeinflusst wird. Insiderquellen, auf die sich die 'Washington Post' beruft, berichten, dass Trump darüber nachdenkt, Tiktok vorläufig einen Aufschub von zwei bis drei Monaten zu gewähren. Diese potenzielle Gnadenfrist kommt jedoch nicht ohne Einschränkungen, denn selbst in diesem Szenario wäre die App in den USA für einen Tag nicht zugänglich.
Der entscheidende Stichtag für Tiktok ist der 19. Januar, an dem ein von Kongress verabschiedetes Gesetz in Kraft tritt, das das Entfernen der Applikation aus den amerikanischen App-Stores fordert. Trump, der am 20. Januar offiziell vereidigt wird, erwägt laut Berichten, die Umsetzung dieser Maßnahme zu verzögern. Ob ihm dies gelingt, während er gleichzeitig versucht, die Sicherheitsbedenken um Tiktok zu zerstreuen, bleibt abzuwarten.
Die Problemstellung dreht sich um die Bedenken in den USA bezüglich der Sicherheit und des Schutzes persönlicher Daten. Tiktok, das zum chinesischen Mutterkonzern Bytedance gehört, steht im Verdacht, ein Instrument zur Datenbeschaffung und Propaganda für die chinesische Regierung zu sein. Im Falle eines verordneten Verkaufs zögert Tiktok nicht, vor Gericht die Verletzung der Redefreiheit zu beklagen. Unterdessen bleibt Trump unter Zeitdruck, einen zufriedenstellenden Kompromiss auszuhandeln.
Die politische Landschaft in den USA zeigt sich gespalten, obwohl das besagte Gesetz sowohl von Republikanern als auch Demokraten unterstützt wurde. Trotz Trumps einfach scheinender Mehrheit im Kongress bleibt die Gesetzeslage kompliziert. Ein Präsidentenerlass allein könnte daher nicht ausreichen, um die von Google und Apple aufgrund des Gesetzes auferlegten Einschränkungen gegenüber der Plattform zu überwinden.
Auf jeden Fall richten sich die Augen nun auf die Justiz, denn Trumps designierte Kandidatin für den Posten der Justizministerin, Pam Bondi, hat sich zum konkreten Vorgehen in der Sache bisher bedeckt gehalten. Unterschwellig bleibt die Befürchtung bestehen, China könne über Tiktok eine unkontrollierte Datenflut oder unterschwellige Einflussnahme in den USA anstreben.
