TikTok in Bedrängnis: Gericht lehnt Notantrag ab
In einer richtungsweisenden Entscheidung hat ein US-Berufungsgericht den Eilantrag von TikTok abgelehnt, der darauf abzielte, eine gesetzliche Anordnung zu blockieren. Diese sieht vor, dass das chinesische Mutterunternehmen ByteDance bis zum 19. Januar die beliebte Kurzvideo-App veräußern muss, um einem sonst drohenden Verbot in den Vereinigten Staaten zu entgehen.
TikTok und ByteDance hatten den Eilantrag beim Berufungsgericht des District of Columbia eingereicht, um sich mehr Zeit zu verschaffen, ihren Fall vor den Obersten Gerichtshof der USA zu bringen. Ohne gerichtlichen Eingriff, so warnen die Unternehmen, könnte das Gesetz TikTok lahmlegen und so einer Plattform den Zugang verwehren, die für über 170 Millionen monatliche Nutzer innerhalb der USA von großer Bedeutung ist.
Diese Entwicklung wirft ein Schlaglicht auf die anhaltenden Spannungen zwischen den USA und China im Bereich Technologie und Datenschutz. Der Fortbestand von TikTok in den USA steht weiter auf der Kippe, während die finalen rechtlichen Auseinandersetzungen anstehen.
