Thüringer Verfassungsschutz warnt vor islamistischen Anschlägen

Erfurt - Nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzchefs Stephan Kramer wächst mit der Eskalation zwischen Israel und dem Iran die Gefahr von islamistisch motivierten Anschlägen in Deutschland.

"Wir müssen davon ausgehen, dass der Iran seine bekannten Netzwerke, darunter die `Achse des Widerstands`, nutzen wird, um mit Terroranschlägen gegen jüdische beziehungsweise israelische Einrichtungen, aber auch die westlichen Unterstützer Israels generell aktiv zu werden", sagte Kramer dem "Handelsblatt". Die islamistisch-dschihadistische Bedrohungslage in Deutschland sei ohnehin "seit langem anhaltend hoch".

Gefahren gehen laut Kramer von sogenannten Proxys aus, von Teheran eingesetzten Terrorgruppen. "Denkbar ist auch, dass der Iran inländische Islamisten benutzt, um Anschläge zu verüben", sagte der Verfassungsschützer. "Es soll mit dem Terror ein Klima der Angst in den westlichen Heimatländern befördert und schließlich damit auch die Solidarität mit Israel geschwächt werden." Auch andere Formen der Bedrohung seien möglich. Die Verbündeten Iran und Russland tauschten nicht nur Drohnen aus, sondern auch Erfahrungen hybrider Kriegsführung.

Kramer befürchtet zudem, dass sich in Deutschland lebende Palästinenser nun mit dem Iran solidarisieren und den Konflikt hierzulande eskalieren. Zur "Achse des Widerstands" gehörten auch palästinensische Gruppierungen, sagte er. "Wir erleben schon jetzt regelmäßig auch gewalttätige Ausschreitungen und offensiven Antisemitismus bei Versammlungen auf deutschen Straßen." Antisemitische Übergriffe hätten bereits zugenommen, "und wir müssen davon ausgehen, dass die Hemmschwelle weiter sinken wird, auch gewalttätig zu werden".