Streit um Wehrpflicht: Markus Söder plädiert für klare Strukturen
Im hitzigen Diskurs um die Reform des Wehrpflichtgesetzes hat Markus Söder, der Vorsitzende der CSU, mit Bedacht seine Stimme erhoben. Während eines Besuchs bei der Luftwaffe in der Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth bei Nürnberg betonte der bayerische Ministerpräsident die Bedeutung einer gut strukturierten Debatte über freiwilligen Wehrdienst versus Pflichtkomponente. "Mit Freiwilligkeit zu beginnen ist klug, doch langfristig benötigen wir verpflichtende Elemente - vielleicht nicht zwingend durch ein Losverfahren, sondern durch alternative Strategien", so Söder.
Die Sicherheitspolitik des Landes dürfe nicht auf der Annahme beruhen, dass andere für die Verteidigung zuständig sind. "Das Große steht im Vordergrund", erklärte Söder pointiert, und zeigte sich skeptisch gegenüber einem Losverfahren als einziges obligatorisches Element. Er regte an, nach weiteren gangbaren Wegen zu suchen, die eventuell ein besseres Fundament bieten könnten.
Inmitten der Diskussionen forderte Söder klare Vorgaben in Bezug auf Freiwilligkeit und Wehrpflicht. Die Bundeswehr benötige verlässliche Strukturen, um effektiv planen zu können, angesichts ihrer veränderten Mission - die Verteidigung der Nato- und Landesgrenzen. Die Sorge um einen Mangel an Soldatinnen und Soldaten in der Zukunft ist real, warnte Söder. Die CSU sieht demnach ein verpflichtendes Element im Gesetz als essenziell an.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betonte derweil, dass trotz des Koalitionsstreits das Gesetz zum 1. Januar in Kraft treten soll. "Es wurde nur eine Woche verloren", erklärte er gelassen, und versprach eine zügige Beratung des Gesetzentwurfs.
