Streichung von "Rasse" aus Grundgesetz wird konkret
26. Januar 2021, 01:05 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat angek�ndigt, dem Bundesinnenministerium in K�rze einen konkreten Vorschlag zur Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz zu unterbreiten. "Ich m�chte den Begriff nicht einfach streichen, sondern eine bessere Formulierung finden", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Es darf auf keinen Fall eine Schutzl�cke entstehen."
Denn Rassismus zu bek�mpfen, sei aktuell eine der gr��ten Herausforderungen f�r unsere Gesellschaft. Lambrecht f�gte hinzu: "Eine M�glichkeit w�re, Diskriminierungen `aus rassistischen Gr�nden` zu verbieten. Das w�rde deutlich machen, worum es geht. Wir sind dar�ber im Austausch mit dem Innenministerium und werden bald einen Vorschlag unterbreiten." Die SPD-Politikerin zeigte sich "sehr optimistisch, dass wir da zusammen kommen". Tats�chlich seien alle Fraktionen au�er der AfD f�r eine Grundgesetz�nderung offen. Zur geplanten Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung sagte Lambrecht ebenfalls: "Bei gutem Willen aller Beteiligter k�nnen wir eine Grundgesetz�nderung noch in dieser Wahlperiode erreichen. Wir haben jetzt die historische Chance dazu. Das sollten wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Seit drei Jahrzehnten haben wir hierf�r gek�mpft. Die Zeit reicht noch aus, wenn wir konstruktiv zusammenarbeiten." Union und SPD hatten sich darauf geeinigt, das Kindeswohl "angemessen" zu ber�cksichtigen. Doch unter anderem den Gr�nen reicht diese Formulierung nicht; und mindestens sie w�rden f�r die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat gebraucht.
Denn Rassismus zu bek�mpfen, sei aktuell eine der gr��ten Herausforderungen f�r unsere Gesellschaft. Lambrecht f�gte hinzu: "Eine M�glichkeit w�re, Diskriminierungen `aus rassistischen Gr�nden` zu verbieten. Das w�rde deutlich machen, worum es geht. Wir sind dar�ber im Austausch mit dem Innenministerium und werden bald einen Vorschlag unterbreiten." Die SPD-Politikerin zeigte sich "sehr optimistisch, dass wir da zusammen kommen". Tats�chlich seien alle Fraktionen au�er der AfD f�r eine Grundgesetz�nderung offen. Zur geplanten Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung sagte Lambrecht ebenfalls: "Bei gutem Willen aller Beteiligter k�nnen wir eine Grundgesetz�nderung noch in dieser Wahlperiode erreichen. Wir haben jetzt die historische Chance dazu. Das sollten wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Seit drei Jahrzehnten haben wir hierf�r gek�mpft. Die Zeit reicht noch aus, wenn wir konstruktiv zusammenarbeiten." Union und SPD hatten sich darauf geeinigt, das Kindeswohl "angemessen" zu ber�cksichtigen. Doch unter anderem den Gr�nen reicht diese Formulierung nicht; und mindestens sie w�rden f�r die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat gebraucht.
