Streichung von "Rasse" aus Grundgesetz wird konkret
26. Januar 2021, 01:05 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat angekündigt, dem Bundesinnenministerium in Kürze einen konkreten Vorschlag zur Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz zu unterbreiten. "Ich möchte den Begriff nicht einfach streichen, sondern eine bessere Formulierung finden", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Es darf auf keinen Fall eine Schutzlücke entstehen."
Denn Rassismus zu bekämpfen, sei aktuell eine der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft. Lambrecht fügte hinzu: "Eine Möglichkeit wäre, Diskriminierungen `aus rassistischen Gründen` zu verbieten. Das würde deutlich machen, worum es geht. Wir sind darüber im Austausch mit dem Innenministerium und werden bald einen Vorschlag unterbreiten." Die SPD-Politikerin zeigte sich "sehr optimistisch, dass wir da zusammen kommen". Tatsächlich seien alle Fraktionen außer der AfD für eine Grundgesetzänderung offen. Zur geplanten Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung sagte Lambrecht ebenfalls: "Bei gutem Willen aller Beteiligter können wir eine Grundgesetzänderung noch in dieser Wahlperiode erreichen. Wir haben jetzt die historische Chance dazu. Das sollten wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Seit drei Jahrzehnten haben wir hierfür gekämpft. Die Zeit reicht noch aus, wenn wir konstruktiv zusammenarbeiten." Union und SPD hatten sich darauf geeinigt, das Kindeswohl "angemessen" zu berücksichtigen. Doch unter anderem den Grünen reicht diese Formulierung nicht; und mindestens sie würden für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat gebraucht.
Denn Rassismus zu bekämpfen, sei aktuell eine der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft. Lambrecht fügte hinzu: "Eine Möglichkeit wäre, Diskriminierungen `aus rassistischen Gründen` zu verbieten. Das würde deutlich machen, worum es geht. Wir sind darüber im Austausch mit dem Innenministerium und werden bald einen Vorschlag unterbreiten." Die SPD-Politikerin zeigte sich "sehr optimistisch, dass wir da zusammen kommen". Tatsächlich seien alle Fraktionen außer der AfD für eine Grundgesetzänderung offen. Zur geplanten Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung sagte Lambrecht ebenfalls: "Bei gutem Willen aller Beteiligter können wir eine Grundgesetzänderung noch in dieser Wahlperiode erreichen. Wir haben jetzt die historische Chance dazu. Das sollten wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Seit drei Jahrzehnten haben wir hierfür gekämpft. Die Zeit reicht noch aus, wenn wir konstruktiv zusammenarbeiten." Union und SPD hatten sich darauf geeinigt, das Kindeswohl "angemessen" zu berücksichtigen. Doch unter anderem den Grünen reicht diese Formulierung nicht; und mindestens sie würden für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat gebraucht.
