Steinmeier fordert abgestimmte Militärstrategien innerhalb der Nato
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einer eindringlichen Rede auf der 61. Münchner Sicherheitskonferenz die Vereinigten Staaten dazu aufgefordert, geplante Veränderungen ihrer Militärpräsenz in enger Abstimmung mit den europäischen Nato-Partnern zu gestalten. Diese Kooperation sei essentiell, um den Wert der Allianz für beide Seiten sicherzustellen. Steinmeier betonte, dass die erfolgten Investitionen in Sicherheitsmaßnahmen bei Weitem nicht ausreichen und unterstrich die Notwendigkeit eines weiteren Ausbaus der Verteidigungsfähigkeiten, um Frieden zu sichern anstatt Krieg zu führen.
Der Bundespräsident plädierte für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die deutlich über das im Jahr 2014 in Wales vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel hinausgeht. Er verwies darauf, dass dieses aus einer mittlerweile überholten sicherheitspolitischen Situation stammt, die den aktuellen globalen Bedrohungen nicht mehr gerecht werde. Jede zukünftige deutsche Regierung müsse die notwendigen finanziellen Voraussetzungen schaffen, um auf geänderte Sicherheitsanforderungen zu reagieren.
Darüber hinaus betonte Steinmeier die essentielle Notwendigkeit einer fairen Lastenteilung zwischen Europa und den USA innerhalb der Nato. Nur durch eine gleichgewichtige Partnerschaft könne der langfristige Nutzen der Allianz garantiert werden. An die USA gerichtet, versicherte Steinmeier der amerikanischen Regierung die Bereitschaft Deutschlands, aktiv an einer koordinierten Zusammenarbeit zu arbeiten und die Fähigkeiten der Nato weder zu schwächen noch langfristig in Frage zu stellen.
