SPD will an Abschiebungen nach Syrien festhalten

Berlin - Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Reise nach Syrien wegen Sicherheitsbedenken abgesagt hat, hält der bisherige geschäftsführende Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Lars Castellucci (SPD), weiterhin an Abschiebungen in das Land fest. "Die abgesagte Reise der Bundesinnenministerin ändert unsere Position zum Thema Rückführungen nicht, stellt aber einen Rückschlag dar", sagte Castellucci dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe).

Es sei sinnvoll gewesen, in dem Zusammenhang "nicht einfach ins Risiko zu gehen und trotz Warnungen bei den Reiseplänen zu bleiben", erklärte er. "Der Vorfall führt uns aber auch vor Augen: Die Lage in Syrien ist unsicher und weit entfernt von einer befriedeten Situation. Das haben jüngst auch die Übergriffe auf die alawitische Bevölkerung gezeigt", sagte der SPD-Politiker.

"Ein genereller Abschiebestopp wäre jedoch das falsche Signal. Das wäre eine Einladung an jeden, sich auf den Weg zu machen und unbegrenzt in Deutschland zu bleiben", so Castellucci. Man habe "weiterhin ein Interesse daran, einen guten Kontakt zur syrischen Regierung zu etablieren und die Lage so weit wie möglich zu stabilisieren".