SPD vor Bekanntgabe der Ministerliste: Mitgliederentscheid im Fokus
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) plant, am kommenden Montag die Namen ihrer künftigen Ministerinnen und Minister bekanntzugeben, wie Generalsekretär Matthias Miersch jüngst in Berlin ankündigte. Dieser Schritt folgt exakt eine Woche nach der Präsentation der Ministerteams der CDU und CSU. Bevor die Liste jedoch das Licht der Öffentlichkeit erblickt, steht zunächst der Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien im Mittelpunkt.
Noch bis Dienstag, Punkt Mitternacht, haben die rund 358.000 SPD-Mitglieder die Gelegenheit, über die Teilnahme an der Regierung mit CDU und CSU abzustimmen. Der beschlossene Koalitionsvertrag mit dem Titel "Verantwortung für Deutschland" umfasst stolze 144 Seiten. Für die Annahme genügt nicht nur eine Mehrheit der Stimmen; es muss auch das erforderliche Quorum von 20 Prozent Beteiligung der Parteimitglieder erfüllt sein. Generalsekretär Miersch zufolge wurde dieses Ziel bereits erreicht.
Die Partei zeigt sich diskussionsfreudig und engagiert sich intensiv mit den Vereinbarungen des Koalitionsvertrags. Während erkannt wird, dass der Vertrag nicht das komplette SPD-Wahlprogramm widerspiegelt, wird dennoch die sozialdemokratische Prägung darin erkannt. Deshalb äußerte sich Miersch zuversichtlich, dass die Mitglieder dem Abkommen mehrheitlich zustimmen werden.
