SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley betont Kampf gegen Rechtsextremismus als zentrales Thema

SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley betont den Kampf gegen Rechtsextremismus als zentrales Thema des bevorstehenden Europa-Wahlkampfes. "Das wird eine Kernfrage dieses Wahlkampfs sein. Die Bevölkerung stimmt darüber ja jetzt schon mit den Füßen ab", erklärte sie in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Barley erwartet zudem eine hohe Wahlbeteiligung und hofft, dass die Debatte über Rechtsextremismus als Weckruf für die Wahl wirkt. Die SPD wird Barley am kommenden Sonntag auf einer Delegiertenkonferenz in Berlin zur Spitzenkandidatin für die Wahl des EU-Parlaments am 9. Juni wählen. Bei der letzten Europawahl im Jahr 2019 erzielte die SPD mit 15,8 Prozent der Stimmen ihr bisher schlechtestes Ergebnis. Auch damals war Barley bereits Spitzenkandidatin. Barley sieht dieses Mal eine noch größere Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Rechtspopulismus als bei den vorangegangenen Wahlen. Sie betonte, dass sich bereits etwas verändert habe durch die Regierungsbeteiligungen von Rechtsextremisten in den europäischen Institutionen. Der Rat und die Kommission seien davon bereits beeinflusst. Deshalb sei es umso wichtiger, dass beim Europäischen Parlament als einziger Institution, die direkt vom Volk gewählt wird, ein Zeichen für eine soziale, demokratische, liberale und progressive Europäische Union gesetzt wird. (eulerpool-AFX)