SPD-Spitze mahnt Genossen zu mehr Disziplin
Entsprechende Appelle seien sowohl für das Präsidiumstreffen an diesem Montag sowie für die SPD-Fraktionssitzung am Dienstag geplant, schreibt der «Spiegel». Damit wolle das SPD-Spitzenduo vor allem parteiinternen Streitigkeiten in der Sommerpause vorbeugen.
Müntefering und Steinmeier fürchten wegen der anhaltend schlechten Werte bei verschiedenen Meinungsforschungsinstituten eine öffentlich geführte Debatte über die Wahlkampfstrategie, schreibt das Blatt weiter. Intern hätten in den vergangenen Tagen vor allem Vertreter der Partei-Linken schärfere Attacken der SPD-Führung gegen Union und FDP angemahnt. Der Kanzlerkandidat wie auch der Parteivorsitzende wollten hingegen erst ab Anfang August in die heiße Wahlkampfphase einsteigen. Dann soll auch Steinmeier gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schärfer Position beziehen als bisher.
Beim Juso-Bundeskongress am vergangenem Wochenende in München hatten sich Müntefering und Teile der Jungsozialisten einen Schlagabtausch über den Kurs der Partei in der großen Koalition und im Wahlkampf geliefert. Juso-Chefin Franziska Drohsel hatte Steinmeier zwar zugesichert, die SPD-Nachwuchsorganisation werde «mit aller Leidenschaft» für den Wahlsieg kämpfen. Zugleich verlangte Drohsel, es müsse «Schluss sein mit dem Gerede von einem Zurück zur Neuen Mitte».
Hinzu kommen dem Vernehmen nach parteiinterne Befürchtungen, mancher SPD-Funktionär blicke derzeit weniger auf den Wahltag 27. September als auf den Tag danach, wenn in Partei und Fraktion die Macht neu verteilt wird. Auch im Bundestagswahlkampf 2002 hatte Müntefering seine Partei in einer ähnlichen Situation mit einer Brandrede wachgerüttelt und vor der Erwartung gewarnt, der Spitzenkandidat könne ganz allein immer neue «Kaninchen aus dem Hut zaubern».
