SPD-Parteitag: Weichenstellung für die Zukunft und personelle Neuausrichtungen
Vier Monate nach der empfindlichen Niederlage bei der Bundestagswahl hat die SPD den Fokus auf ihren Parteitag gerichtet, um inhaltlich und personell neue Grundlagen für die Zukunft zu schaffen. Im Zentrum der Veranstaltung steht die bevorstehende Wahl der Parteiführung durch die 600 Delegierten. Lars Klingbeil, derzeitiger Vizekanzler, strebt trotz deutlicher Kritik an seiner Personalpolitik eine weitere Amtszeit als Parteichef an. Die bisherige Co-Parteichefin Saskia Esken soll durch die engagierte Arbeitsministerin Bärbel Bas ersetzt werden, die von vielen ein besseres Wahlergebnis als Klingbeil erwartet wird.
Zudem steht am Freitagnachmittag die Diskussion eines Leitantrags auf der Agenda, der den Weg für ein neues Parteiprogramm ebnen soll. Der designierte Generalsekretär Tim Klüssendorf äußerte im Vorfeld, dass Wählerinnen und Wählern zuletzt nicht klar gewesen sei, welche fundamentalen Ziele die SPD verfolge.
Ein weiterer Diskussionspunkt wird das Manifest einiger prominenter SPD-Politiker zur Außenpolitik sein. Parteilinke wie Rolf Mützenich und Ralf Stegner äußern darin ihre Bedenken gegenüber einer Aufrüstungspolitik und plädieren für einen veränderten Umgang mit Russland sowie verstärkte diplomatische Bemühungen.
