SPD-Generalsekretär bleibt bei Spahn-Kritik

Berlin (dts) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat Kritik aus der CDU zum Impf-Fragenkatalog der Sozialdemokraten an Gesundheitsminister Jens Spahn zurückgewiesen und zeitnah Antworten eingefordert. "Ich lasse mir den Mund nicht verbieten, an Stellen, die ich für problematisch halte", sagte Klingbeil im Fernsehsender "Phoenix". Wenn man aus den Medien erfahre, dass im Herbst wesentlich mehr Impfstoff-Dosen hätten bestellt werden können, dies aber unterblieben sei, seien die Verantwortlichen in der Pflicht, ihre Untätigkeit zu begründen.

"Es muss gestattet sein, Dinge, die schief laufen, zu thematisieren", stellte sich Klingbeil gegen Vorhaltungen aus den Reihen der Union, die SPD habe bereits mit dem Wahlkampf begonnen. Die Möglichkeit, kritische Fragen zu stellen, sei jedoch auch aus gesamtpolitischen Erwägungen heraus notwendig. "Wenn wir alle in dieselbe Richtung laufen und kein Widerspruch mehr da ist, werden die Ränder immer stärker", sagte Klingbeil. FDP-Bundesvorstandsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann warf der SPD vor, aus durchsichtigen Motiven zu versuchen, Fehler alleine beim Koalitionspartner abzuladen. "Die SPD ist mit in der Verantwortung und kann sich nicht vom Acker machen. Jetzt geht es darum, das Impfen logistisch hinzubekommen, und da hat die Bundesregierung versagt", sagte die Liberale. Nach der Pandemie werde man "mit schwersten wirtschaftlichen Problemen zu tun haben". Wer jedoch jetzt schon über Steuererhöhungen nachdenke, habe die Zeichen der Zeit nicht erkannt. "Das wäre das völlig falsche Signal", so Strack-Zimmermann. Zur Eindämmung der Pandemie forderte Klingbeil schließlich die Verantwortlichen in den Unternehmen auf, wesentlich stärker das Arbeiten von Zuhause aus zu ermöglichen. "Es gibt leider noch genug Chefs, die in der Steinzeit sind und ihre Leute in die Büros zwingen", so der SPD-Generalsekretär.