SPD fordert Sondersitzung des Verteidigungsausschusses

Berlin (dts) - Im Skandal um Misshandlungen in einer Pfullendorfer Ausbildungskaserne rügt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, die Kommunikationsstrategie von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). "Wieder einmal wurde das Parlament nicht rechtzeitig informiert, obwohl die Fakten schon seit einiger Zeit bekannt waren", sagte Arnold der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Montagausgaben). Arnold und die anderen Obleute des Verteidigungsausschusses sind am Freitagnachmittag demzufolge erst kurz nach Veröffentlichung des ersten "Spiegel Online"-Berichts vom Generalinspekteur Volker Wieker schriftlich informiert worden.

Arnold spricht sich nun für eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses aus. "Da sollte sich die Koalition nicht von der Opposition jagen lassen", sagte er. Arnold forderte zudem, dass in den Standort Pfullendorf "reingeleuchtet" werde. Er sei im vorigen Sommer in der Staufer-Kaserne gewesen und habe das Gefühl gehabt, "dass dort nicht gut und verantwortungsvoll geführt wird". Den Besuch beim jetzt abgelösten Kommandeur habe er zuvor erzwingen müssen. Dieser habe auch "mit massivem Druck und Tricks unterlaufen, dass ich die Personalvertretung unter vier Augen sprechen kann". Dies sei "ganz merkwürdig" gelaufen. "Ich bin im Bewusstsein gegangen: Irgendetwas läuft da nicht gut, hatte aber keine Fakten." Die Verteidigungsministerin müsse nun "sauber aufklären, strafrechtlich Relevantes weiterhin zur Anzeige bringen und in dem Laden aufräumen", forderte Arnold. "Soldaten mit einem so gravierenden Fehlverhalten dürfen keinen Platz mehr in der Truppe haben." Strukturell müsse sie "die Verantwortung in die Köpfe der Soldaten bringen, dass sie sich beim Wehrbeauftragten oder übergeordneten Vorgesetzten melden, wenn etwas aus dem Ruder läuft". Diese Geisteshaltung gehöre zu einem Staatsbürger in Uniform. "Hier wurde erduldet und nichts gesagt."