SPD fällt auf Rekordtief
Berlin (dpa) - Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat die Partei aufgerufen, sich von schlechten Umfragewerten nicht entmutigen zu lassen. Es liege an der SPD selbst, an Stärke zu gewinnen, sagte Scholz der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Samstag).
«Ich traue uns zu, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen - die steht aber erst in vier Jahren an.» Juso-Chef Kevin Kühnert rief die Basis dazu auf, den Koalitionsvertrag mit der Union abzulehnen, auch wenn die Zukunft offen sei: «Lasst euch keine Angst machen, vor dem was danach kommt», sagte er bei einer Basisveranstaltung in Recklinghausen.
Knapp eine Woche vor ihrem Mitgliederentscheid über die Neuauflage der großen Koalition ist die SPD in der Wählergunst auf ein Rekordtief abgesackt. In einer Umfrage von Infratest Dimap für den ARD-Deutschlandtrend kommen die Sozialdemokraten nur noch auf 16 Prozent. Das sind zwei Punkte weniger als Anfang Februar. Dass Andrea Nahles als neue Parteivorsitzende das Ruder herumreißen kann, glaubt nur ein Drittel der Befragten, knapp Hälfte traut ihr das nicht zu.
Der Wert ist der schlechteste, den die SPD in einer Umfrage bisher erzielt hat. Sie liegt damit nur noch knapp vor der AfD, die sich um einen Punkt auf 15 Prozent verbesserte. Die Union erreicht im Deutschlandtrend unverändert 33 Prozent. Die FDP verliert einen Punkt und landet bei neun Prozent. Die Linke bleibt stabil bei elf Prozent; die Grünen verbessern sich um zwei Punkte auf 13 Prozent.
Die Umfrage wurde vom 13. bis zum 15. Februar erhoben, also nach dem Verzicht von Martin Schulz auf das Amt des Außenministers. Der SPD-Chef trat am Dienstag auch vom Parteivorsitz zurück, als Nachfolgerin nominierten die SPD-Spitzengremien einstimmig Fraktionschefin Nahles. Sie soll auf einem Sonderparteitag am 22. April zur Parteivorsitzenden gewählt werden.
«Das ist auch eine Quittung für die Aufstellung der letzten Tage», sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel, der in Recklinghausen als Gegenredner zu Kühnert auftrat. Der hessische SPD-Chef warnte vor den Verwerfungen, wenn es nicht zu einer neuen großen Koalition kommt.
Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh wertete den Niedergang der SPD in der Wählergunst als Alarmsignal. «16 Prozent sind ein Warnruf der deutschen Bevölkerung an uns Sozialdemokraten: Reißt euch gefälligst zusammen!», sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
An diesem Samstag startet die neue SPD-Spitze um Nahles und Scholz in Hamburg mit der ersten von sieben Regionalkonferenzen, um bei der Basis um Zustimmung zur GroKo zu werben. Der Mitgliederentscheid der SPD startet am Dienstag nächster Woche und dauert bis zum 2. März. Das Ergebnis soll am ersten März-Wochenende vorliegen.
